Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · 2011-04-11

Wortprotokoll

Ich werde zu den beiden Motionen sprechen, die wir vor bald zwei Jahren eingereicht haben und die das SRG-Online-Angebot abdecken.

Die Zeit der sauber voneinander getrennten Mediengattungen - auf der einen Seite die gedruckte Presse, privatwirtschaftlich organisiert, auf der anderen Seite die seit eh und je öffentlich-rechtlich organisierten elektronischen Medien - ist vorbei. Die Digitalisierung von Ton, Bild und Text löst die Grenzen zwischen diesen Gattungen auf; sie fliessen zusammen. Radio, Fernsehen und die Zeitungen wachsen sozusagen zu einem vierten Medium zusammen, das auch elektronisch zugestellt wird. Es ist ganz klar, dass die Online-Angebote für alle wichtigen Medienhäuser, seien es nun private Multimediaverlage oder sei es die SRG, von allergrösster Bedeutung sind. Das Internet wird nämlich das Leitmedium des 21. Jahrhunderts sein.

Die Aufhebung der relativ strikte gezogenen Grenze zwischen der privaten Presse und dem öffentlichen Rundfunk führt nun zu einem Konflikt, das heisst, die beiden Bereiche kommen sich sozusagen ins Gehege. Das führt einerseits dazu, dass die SRG die Einschränkungen, die wir ihr im Bundesgesetz über Radio und Fernsehen und dann in der Folge in der Verordnung und in der Konzession auferlegt haben, sowohl im journalistischen als auch im Werbebereich beklagt. Sie sagt, sie werde daran gehindert, sich mediumsgemäss zu entwickeln. Die privaten Verlage andererseits beklagen, dass die SRG die ihr gesetzten Grenzen überschreite. Das war nun für längere Zeit die Ausgangslage - also Konfrontation statt Koordination oder Kooperation. Bis vor wenigen Monaten hat es auch kaum Anzeichen gegeben, dass sich an dieser Ausgangslage etwas ändern könnte. Bis und mit heute ist im öffentlich wahrnehmbaren Diskurs eigentlich die Konfrontation präsenter als die konstruktive Zusammenarbeit oder die Absicht, sich konstruktiv zu nähern.

Ich habe aber jetzt in den letzten Tagen und Wochen doch Anzeichen und auch etwas Einblick bekommen - wenn auch nicht in der notwendigen Tiefe -, dass Verhandlungen und Gespräche in Gang gekommen sind. Offenbar auf beiden Seiten, sowohl aufseiten der Verleger als auch aufseiten der [PAGE 593] SRG-Generaldirektion, ist man in einem Punkt - das ist natürlich der strategisch wichtigste - zur gleichen Beurteilung gekommen. Man sagt: Wenn wir den Kampf gegeneinander weiterführen, werden wir alle verlieren; wenn wir versuchen, miteinander Lösungen zu finden, wenn wir kooperieren, wenn wir es gut machen, können wir alle gewinnen.

Das wiederum bedeutet jetzt für mich, dass ich diese beiden Motionen zurückziehen werde. Ich möchte dem Prozess, der hier in Gang gekommen ist, eine Chance geben. Wenn die Beteiligten auf freiwilliger Basis vorwärtskommen und das machen, was ich eigentlich in der einen Motion hier verlange, nämlich zusammenzuarbeiten, dann soll es nicht an mir liegen, mit einem zu früh herbeigeführten Entscheid diesem Prozess sozusagen Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Wenn es dann zu nichts führen sollte - wir werden am Ende dieses Jahres beurteilen können, ob sich die SRG und die Verlage tatsächlich verständigen können -, werde ich mir natürlich vorbehalten, ähnliche Vorstösse wieder einzureichen. Aber für den Moment finde ich, dass es intelligenter ist, diese Motionen nicht zur Abstimmung zu bringen und den Konfliktparteien die Chance zu lassen, sich zu verständigen.