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Fässler-Osterwalder Hildegard · Nationalrat · 2011-04-12

Fässler-Osterwalder Hildegard · Nationalrat · St. Gallen · Sozialdemokratische Fraktion · 2011-04-12

Wortprotokoll

Herr Theiler, Ihre Fraktion hat die Interpellation 11.3233 eingereicht, die der Bundesrat am 6. April 2011 beantwortet hat und die heute von uns auch behandelt wird. In der Antwort des Bundesrates steht: "Die Milderung der Steuerbelastung" - Steuerreform I - "hat nicht zu einem Rückgang der Steuererträge geführt, wobei nicht beurteilt werden kann, ob die Steuereinnahmen ohne Reform nicht allenfalls noch stärker angestiegen wären." Wieso kommen Sie dann immer mit Ihrem Prinzip Hoffnung, wenn Sie diese Antwort vom Bundesrat bekommen haben?