Hurter Thomas · Nationalrat · 2011-04-12

Wortprotokoll

Ich rede zu meiner Motion 10.3233, "Forschung und Entwicklung in der Schweiz stärken".

Es wird immer wieder gesagt, dass die Schweiz als grosses Kapital das Humankapital besitzt oder, anders gesagt, stark ist in Bildung, Entwicklung und Forschung. Und gerade im Zusammenhang mit den internationalen Bestrebungen, die Schweizer um ihre Vorteile und die hier vorhandenen Reserven zu bringen, ist es notwendig, dass wir uns der hier ansässigen Unternehmen annehmen und auch ihre Standortwahl honorieren. Wer Forschung und Entwicklung fördert, der sichert die technologische Leistungsfähigkeit eines Landes, sichert und schafft aber auch wertvolle Arbeits- und Ausbildungsplätze, und diese kommen schlussendlich auch unserer Jugend zugute. Ich verstehe nicht, warum der Bundesrat ständig alle Vorstösse in diese Richtung ablehnt und sie nur entgegennehmen will, wenn sie dann in einen Prüfungsauftrag abgeändert werden.

Das Rad des internationalen Wettbewerbs dreht sich immer schneller, und die Schweiz muss neue Modelle suchen, um unsere Unternehmen im Land zu behalten. Es ist deshalb ein richtiger Ansatz, wenn die laufenden Forschungs- und Entwicklungsausgaben in der Schweiz teilweise steuerlich als Aufwand verbucht werden können, aber es genügt eben nicht. Es müssen hier neue Wege gesucht werden, und es ist deshalb an der Zeit, dass wir hier neue Standortförderungsmodelle suchen und im Bereich Forschung und Entwicklung aufzeigen, wie es weitergehen könnte.

Es kommen immer mehr Staaten zur Einsicht, dass sie die Unternehmenssteuern senken sollten. Und gemäss einer OECD-Studie aus dem Jahre 2008 ist es ja diese Steuer, die das Wachstum am meisten gefährdet. Aber warum nicht ausser über die Senkung dieser Steuer die Ertragskraft der Unternehmen auch über Forschung und Entwicklung steuern? Es ist doch eine Überlegung wert. Ausser dem Trend zu Steuersatzsenkungen sollten wir uns auch der Forschung und Entwicklung zuwenden und eine Korrektur über zusätzliche Privilegien und Ausnahmen von der Bemessungsgrundlage vornehmen. Es sollte doch mittlerweile klar sein, dass für die Standortwahl eines Unternehmens die geringen Kosten, der Marktzugang, aber auch das Fachwissen sehr wichtig sind. Diese Elemente bilden zusammen mit der Forschung und Entwicklung einen innovativen Cluster, und dieser zieht dann auch weitere Unternehmen an. Bislang hat nur die Schweiz auf dieses Anreizsystem verzichtet. Prüfungsaufträge haben wir genug; es muss jetzt endlich einmal Lösungen geben.

Bitte nehmen Sie meine Motion an, die gewisse Steuerabzüge für Forschungs- und Entwicklungsausgaben zulassen möchte. Damit sichern Sie Arbeitsplätze, sichern den Fortschritt in der Schweiz und erhöhen langfristig die Steuereinnahmen.