Maurer Ueli · Bundesrat · 2011-06-06

Wortprotokoll

Zu diesen Anträgen: Ich bitte Sie, dem Bundesrat und damit der Minderheit I zu folgen. Ob Sie der Beschaffung dieser fünf Cars zustimmen oder nicht - damit verändern Sie die Armee nicht, sie wird deswegen nicht zu einer schlechteren Armee, wir müssen einfach Fahrzeuge zumieten; das ist ein Veloständerproblem. Sie entscheiden, wie Sie wollen. Ich bin der Meinung, Zustimmung sei ehrlicher.

Zur Frage der geschützten Mannschaftstransportfahrzeuge: Es ist eine politische Frage, die Sie hier auf das Tapet bringen. Eine Mehrheit Ihres Rates hat sich immer für Auslandeinsätze ausgesprochen. Wenn man Auslandeinsätze macht, soll man diese gut machen. Hier geht es um den Schutz unserer Leute, die im Ausland Dienst leisten. Ich bin der Meinung: Wenn wir schon Truppen im Ausland haben, sollten wir sie möglichst gut schützen. Mit geschützten Lastwagen können wir das Leben dieser Leute schützen, wenn sie sich in gefährlichen Gebieten aufhalten. Ja zu Auslandeinsätzen heisst konsequenterweise also eigentlich auch Ja zu diesen gepanzerten Fahrzeugen; das ist konsequent.

Zur Frage der Lenkwaffen: Ich bin der Meinung, dass Sie diese Erneuerung beschliessen müssen. Auch hier geht es um eine gewisse Ehrlichkeit: Wenn wir eine Armee haben, müssen wir sie auch so ausrüsten, dass sie in einem allfälligen Ernstfalleinsatz die notwendigen Leistungen erbringen kann. Nur ein Flugzeug am Himmel zu haben, das nichts anderes machen kann, als herumzufliegen, ist einfach nutzlos. Eine Erneuerung der Waffen braucht es immer wieder. Nachdem diese Flugzeuge die Mitte ihrer Lebensdauer erreicht haben, geht es nun darum, die Bewaffnung zu [PAGE 896] erneuern, damit sie bis ans Ende der Lebensdauer der Flugzeuge Bestand hat.

Insgesamt bitte ich Sie, der Minderheit I und damit dem Bundesrat zu folgen und die Minderheitsanträge II und III abzulehnen.