Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2011-06-07

Wortprotokoll

Die Interventionen der Schweizerischen Nationalbank in den vergangenen zwei Jahren erfolgten vor dem Hintergrund von Deflationsgefahren und in einem Umfeld, in dem die Zinssätze nicht mehr weiter gesenkt werden konnten. Die erklärte Absicht der SNB war nicht, die Aufwertung des Frankens auf Dauer zu verhindern, sondern in der damals prekären Lage ein Abgleiten in die Deflation zu vermeiden. Seit letztem Sommer schätzt die SNB die Deflationsgefahr als geringer ein und verzichtet deshalb seither auf weitere Stützungsinterventionen.

Im laufenden Jahr werden die höheren Fremdwährungsbestände zweifellos mit Schwankungen bei deren Bewertung verbunden sein. In den ersten drei Monaten des laufenden Jahres hat die SNB einen Gewinn von 1,9 Milliarden Franken erzielt, davon 1,6 Milliarden auf Fremdwährungspositionen. Seither ist der Euro-Kurs allerdings gesunken, was entsprechende Verluste nach sich ziehen wird. Auch anziehende Zinsen haben sich negativ auf die Bewertung von Zinspapieren ausgewirkt. Die Eigenkapitalbasis ist geringer geworden, sie ist jedoch noch ausreichend. Dies hat auch keine sichtbare Auswirkung auf die Wirksamkeit der Geldpolitik.

Um die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik zu erhalten, ist die Nationalbank zwar auf eine ausreichende Eigenmittelbasis angewiesen; kurzfristig jedoch kann das Eigenkapital sogar negativ werden, ohne dass dadurch dramatische Folgen für die Geldpolitik zu erwarten wären. Längerfristig wird mit Rückstellungen für die Währungsreserven die Eigenmittelbasis wieder erhöht werden müssen. Dies ist möglich, weil die SNB über einen längeren Zeithorizont in der Regel einen Gewinn erzielt.