Baumann Stephanie · Nationalrat · 2001-05-09

Wortprotokoll

Ich weiss, es ist immer eine Interpretationsfrage, zu welchem Zeitpunkt ein Vorstoss abgeschrieben werden soll. Ich weiss auch, dass wir das Thema, das Herr Zisyadis hier aufgreift, mehrmals diskutiert haben.

Es sind bei der Abwicklung der Prämienverbilligung bereits verschiedene Verbesserungen vorgenommen worden, aber das Problem ist geblieben; das müssen wir attestieren. Wir haben das Problem der hohen Prämienlast für Leute in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen noch nicht gelöst. Wir haben das auch erkannt und wollen dieses Problem im Rahmen der laufenden KVG-Revision angehen, die jetzt allerdings noch im Ständerat in der Beratung ist, dann aber auch bei uns angegangen wird.

Ich denke, wenn wir schon das Problem der Prämienlast und der Prämienverbilligung - das auch in diesem Zusammenhang steht - diskutieren wollen, könnten wir diese Motion ohne Schaden jetzt als Postulat überweisen; in dem Sinne, dass wir dieses Problem im Rahmen der KVG-Revision lösen wollen.