Frick Bruno · Ständerat · 2011-06-01

Wortprotokoll

Im Grundsatz habe ich den drei Varianten nichts mehr beizufügen. Sie sind alle begründet worden. Beizufügen ist lediglich, dass der Antrag der Minderheit II wesentlich hinter die heutigen Ausgaben zurückgeht; heute geben wir gemäss Budget 2011 für die Armee 4,65 Milliarden Franken aus - der Antrag geht wesentlich dahinter zurück. Die Armee wäre wohl etwas kleiner, aber die alten Mängel, die schlechte Ausrüstung usw. würden damit zementiert. Nun, welche Variante wir wählen, ist unser Entscheid. Das erinnert mich an mein früheres Wirken als Artillerist: Es gibt den Langschuss von Herrn Maissen, es gibt den Kurzschuss von Herrn Hêche, und es gibt den Klugschuss - den Schuss im Ziel - der Mehrheit. (Heiterkeit)

Zu zwei Detailpunkten: Herr David hat gefragt, warum in der Planung die Angabe von 15 Prozent Durchdiener eines Rekrutenjahrganges als Limite bestehen soll. Es geht ja um die Planung; wenn der Bundesrat in der Ausführung begründet davon abweicht, wird er uns das vorlegen können. Die Zahl basiert - schwerster Irrtum vorbehalten - auf einer Schätzung von Herrn Professor Schweizer, der die Miliztauglichkeit untersucht hat. In der Verfassung steht ja "nach dem Milizprinzip"; wenn ein grosser Teil der Rekruten Durchdiener sind, ist es keine Miliz mehr - die Führung wäre Berufsleuten übertragen usw. Das sind die wesentlichen Gründe. Wir haben diese Zahl einmal für die weitere Arbeit übernommen.

Zum Antrag Stähelin: In unserem Mehrheitsantrag sind wir von 5,1 Milliarden Franken ausgegangen; das ist die heutige, begründete Kostenschätzung des VBS. Es ist wie beim Hausbau. Jetzt erteilen wir den Planungsauftrag, haben die ersten Pläne und legen die Baukosten fest. Wie sie sich dann im Detail gestalten, wird sich weisen. Hier setzt Herr Stähelin an. Ich habe Herrn Stähelin so verstanden, dass er Missverständnisse in dem Sinn, dass 5,1 Milliarden Franken Ausgaben in jedem Sinn Gesetz seien, verhindern will. Er will, dass auch zusätzliche Einsparpotenziale geprüft werden, und schliesslich kann vielleicht ein Betrag von 5,0 Milliarden resultieren oder was auch immer. Ganz sicher habe ich den Antrag nicht als Blankocheck dafür verstanden, dass die Ausgaben weit darüber hinausgehen, sondern dass sie im Ergebnis eher darunterliegen sollten. Das ist auch die Meinung der Kommission.

Herr Stähelin hat sich im Text auch ganz klar zu den Eckwerten bekannt und in seinen Aussagen zur Kongruenz. Armeegrösse, Ausrüstung, Kosten und insbesondere der Leistungsauftrag müssen übereinstimmen. Dazu hat er sich klar bekannt, und die Armee soll ausfinanziert sein. Also will Herr Stähelin dasselbe wie die Kommissionsmehrheit. Er sagt allerdings zusätzlich: Prüft das Einsparpotenzial. Die Kommissionsmehrheit will keineswegs verhindern, dass dieses geprüft wird. Wenn wir Herrn Stähelin so richtig verstanden haben - und die Gespräche im Voraus haben gezeigt, dass wir uns richtig verstanden haben -, kann ich mich seinem Antrag anschliessen. Wenn niemand aus der Kommission auf der Kommissionsfassung beharrt, schliessen wir uns an und müssen darüber nicht abstimmen. Inhaltlich wollen wir das Gleiche.

Es ist aber, das muss ich meinem Kollegen Schwaller sagen, keine Inputsteuerung. Wir haben nicht 5,1 Milliarden Franken festgelegt und gesagt: Macht etwas draus. Das wäre Inputsteuerung. Wir haben klar die Varianten rechnen lassen und uns sagen lassen, was sie kosten werden. Diese Kosten haben wir übernommen. Darum sind 5,1 Milliarden Franken in der Grössenordnung richtig, aber in der Ausarbeitung kann sich durchaus zusätzliches Einsparpotenzial ergeben, sei es durch Verkleinerung des Overheads, sei es durch einen gewissen Abbau ständigen Personals usw. Das ist zu prüfen, und dafür bleiben wir offen.

In diesem Sinne schliessen wir uns dem Antrag Stähelin an.