David Eugen · Ständerat · 2011-06-01

Wortprotokoll

Ich gestatte mir, diesen Punkt nochmals aufzunehmen, und zwar aufgrund des Votums von Herrn Bundesrat Maurer in der vorangegangenen Debatte. Er hat gesagt, unser Ziel sei es, den militärischen Schutz der Schweiz autonom zu gewährleisten. Ich muss Ihnen dazu sagen, dass diese Aussage so, auch nach den eigenen Berichten des VBS, von der Faktenlage her nicht mehr stimmt. Das kann man bedauern, aber es ist ein Faktum. Der Bundesrat selber erklärt, in gewissen Bereichen, insbesondere bei der Luftabwehr, sei der autonome Schutz, wie wir ihn früher gekannt und auch verteidigt haben, in dieser Form nicht mehr möglich. Denn die Räume sind grösser, die Einsatzmittel sind ganz andere; wir kennen das, Marschflugkörper und all diese Dinge. Aber für Europa braucht es einen Schirm, und der ist wichtig.

Die Frage ist die - und ich erwarte vom Bundesrat eigentlich eine Antwort -: Wo müssen wir uns auf den europäischen Schirm verlassen, wie reagieren wir darauf, und was machen wir komplementär, ergänzend selber bei uns? Das sind sich ergänzende Teile, um die Sicherheit der Schweiz, der schweizerischen Bevölkerung zu gewährleisten. Es geht nicht nur um den Luftraum, aber primär um den Luftraum. Aber auch auf dem Boden gibt es diese Bedürfnisse.

Ich erwarte von diesem Bericht, dass der Bundesrat die Dinge ohne dogmatische Scheuklappen angeht und auf den Tisch legt: Was ist möglich, was können wir selber machen, was können wir selber nicht mehr machen, wo müssen wir die Kooperation suchen? Der Zusatzbericht vom 28. März 2011, den wir jetzt erhalten haben, ist - wie es der Kommissionspräsident gesagt hat - nicht vollständig. Aber ich finde ihn trotzdem nicht schlecht, denn er wirft die richtigen Fragen auf, die beantwortet werden müssen.