Frick Bruno · Ständerat · 2011-06-08

Wortprotokoll

Hier liegt nur eine kleine Differenz vor. Im Grundsatz ist der Nationalrat dem Bundesrat und unserem Beschluss für die Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes gefolgt. Artikel 3 sieht in der Fassung des Bundesrates vor, dass der Einsatz jederzeit beendet werden kann. Nun hat der Nationalrat diese Bestimmung ergänzt mit dem Wortlaut: "Der Einsatz kann jederzeit reduziert oder beendet werden." Nach unserer Auffassung galt der alte Grundsatz "in maiore minus". Wenn er jederzeit beendet werden kann, kann er auch verkleinert werden. Der Nationalrat, offenbar mit geringeren Lateinkenntnissen als wir ausgestattet, hat das ausdrücklich festschreiben wollen. Wir geben dem Ansinnen statt.