Schwaller Urs · Ständerat · 2011-06-09

Wortprotokoll

Der bewilligte Voranschlag 2010 des VBS betrug knapp 7,3 Milliarden Franken inklusive der Personal- und Informatikabtretung in der Höhe von 43,6 Millionen Franken sowie eines [PAGE 526] Nachtragskredits ohne Kompensation und zusätzlich einer Kreditübertragung jeweils im Umfang von rund 3 Millionen Franken. In der letztjährigen Rechnung wird ein Mittelverbrauch von 6,6 Milliarden Franken ausgewiesen, was einem Kreditrest von 700 Millionen Franken entspricht.

Die grosse Abweichung zum Voranschlag ist - ich habe letzte Woche bereits darauf hingewiesen - zurückzuführen auf Verzögerungen in der Rüstungsbeschaffung, die 345 Millionen Franken ausmachten, auf Minderausgaben von 11,3 Millionen Franken im Bereich der "Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung", auf Einsparungen von 16,6 Millionen Franken im Bereich "Betrieb und Infrastruktur" sowie auf Minderausgaben bei Unterkunft und Verpflegung. Bei den finanzierungswirksamen Investitionsausgaben ergaben sich wegen der angesprochenen Projektverzögerungen und vor allem wegen der durch den Wegfall der Lieferung an die Post geringeren Beschaffungskosten von Treib- und Brennstoffen Minderausgaben von 30 Millionen Franken.

Im Bereich Personal wies das VBS einen Aufwand von 1,613 Milliarden Franken aus; es sind insgesamt 12 065 Vollzeitstellen. 94 Personen zwischen 58 und 61 Jahren sind in Anwendung der Verordnung über die Leistungen bei vorzeitigem Altersrücktritt von Bediensteten in besonderen Dienstverhältnissen im sogenannten Vorruhestandsurlaub; während dieser drei Jahre wird der Lohn jeweils noch weiterbezahlt. Seit 2002 wurden gegen 1600 Personen in den frühzeitigen Ruhestand mit Sozialplan gesetzt. Die durchschnittlichen Kosten für diese Sozialplanpensionierungen betrugen pro Person - auch das ist nicht neu - rund 281 000 Franken.

Zugunsten der zivilen Friedensförderung - das betrifft die Genfer Zentren - waren im Berichtsjahr 26 Millionen Franken eingestellt. Diese wurden bis auf 75 000 Franken auch ausgeschöpft.

Aus dem Verteidigungsbereich ist schliesslich noch zu erwähnen, dass die Schweizer Armee in Einsätzen 316 000 Diensttage geleistet hat. Im vergangenen Jahr haben die Unterstützungsdienstleistungen für zivile Anlässe um 43 Prozent zugenommen und sind auf 28 000 Diensttage gestiegen. Diese Zunahme ist auf drei eidgenössische Grossanlässe und auch auf fünf Ski-Weltcuprennen in einem Jahr zurückzuführen. Und ein letzter Satz zu diesem Bereich: Was die Entwicklung des Verhältnisses zwischen Betriebs- und Rüstungsausgaben anbelangt, so wurden 2010 von den gesamten zur Verfügung stehenden Mitteln nur noch gerade 32 Prozent für Investitionen in die Rüstung ausgegeben. Der Rest waren Betriebsausgaben; es ist dies denn auch der tiefste Wert seit 1996.

Keine besonderen Bemerkungen gab es in der Finanzkommission und auch vorher in deren Subkommission zum Bundesamt für Bevölkerungsschutz und zum Bundesamt für Sport (Baspo). Zu sagen ist zum Baspo einzig, dass es infolge von Verzögerungen bei der Umsetzung von "J+S Kids"-Programmen zu 15,3 Millionen Franken weniger Subventionszahlungen an Sportverbände und Schulen gekommen ist. Ich hoffe, dass wir da jetzt langsam auf Kurs sind.

Keine zusätzlichen Bemerkungen habe ich zur Rechnungslegung in den Bereichen Armasuisse und Swisstopo anzubringen. Ich schliesse damit meinen Bericht.

[VS]