Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-06-09

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir eine kurze Bemerkung, die ich allerdings nicht als Präsident der Finanzkommission, sondern eher als Vertreter eines Wasserkraftkantons mache, und zwar zum Nachtrag für das Bundesamt für Energie, der Position 805.A2310.0422, "Wasserkrafteinbussen".

Worum geht es? Es geht darum, dass heute Gemeinwesen, die ihr Potenzial an Energie aus Wasserkraft nicht ausbauen, sondern ihre Landschaft schützen wollen, eine Abgeltung erhalten. Zahlen müssen das jene, die ihre Energiegewinnung aus Wasserkraft ausbauen. Mit diesem Nachtrag wird die Abgeltung für jene, die ihre Energiegewinnung aus Wasserkraft nicht ausbauen, noch erhöht. Das ist so vorgesehen. Ich möchte aber einfach bemerken: Jetzt reden wir vom Atomausstieg, von der Förderung der erneuerbaren Energien. Die einzige erneuerbare Energiequelle, die in diesem Land bisher wirklich viel gebracht hat, ist die Wasserkraft. Hier erhöhen wir aber noch die Abgeltung für jene, die, aus welchen Gründen auch immer, ihr Potenzial an Energie aus Wasserkraft nicht ausschöpfen wollen. Da müssen wir uns gelegentlich doch einmal die Frage stellen, ob wir eigentlich einigermassen folgerichtig politisieren und einigermassen folgerichtige Strategien haben oder ob wir eher so vorgehen, dass wir auf der einen Seite Gas geben und auf der anderen Seite bremsen.

[VS]