Zanetti Roberto · Ständerat · 2011-06-14

Wortprotokoll

Ich wäre entscheidreif. Sie haben am Freitag oder am Samstag die Erläuterungen des [PAGE 576] Departementes erhalten, und die Frau Bundesrätin hat auch gesagt, dass ein Brief der Credit Suisse im Umlauf sei. Ich habe ihn nicht gesehen, vielleicht können Sie uns nachher aufklären. Offenbar ist die Unklarheit, ob die Eigenmittelanforderungen nun 19 Prozent oder 19 plus irgendwelche Prozentpunkte betragen, beseitigt worden.

Wenn aber die Minderheit zum Zug kommt, dann bedeutet das, dass diese Eigenmittel, wie viel es auch immer sein mögen, irgendwo in der Landschaft herumschwappen. Dann kann das passieren, was offenbar 2008 das Problem war: dass zwar irgendwo Eigenmittel herumliegen, man sie aber nicht dorthin bringen kann, wo sie dringend benötigt würden. In einem Bild gesprochen: Wenn's im Dorf brennt, lieber Hannes Germann, dann musst du die Löschwasserreserve im Dorf und nicht irgendwo in einem Nachbardorf haben. Das könnte aber passieren, wenn der Antrag der Minderheit durchkommt. Aus ökonomischer Vernunft oder, ein bisschen abgewandelt, aus Liebe zur Schweiz muss man der Mehrheit zustimmen, damit die Eigenmittel, wenn es wirklich ernst wird, hier sind und schnell verfügbar sind. So einfach ist das. Ich begreife nicht, wie man um eine solche Frage ein solch kompliziertes Getue machen kann; für mich ist die Sache sehr klar. Ich werde mit Überzeugung mit der Mehrheit stimmen, dann können wir, wenn es hier brennt, auch hier löschen.