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Kuprecht Alex · Ständerat · 2011-06-14

Kuprecht Alex · Ständerat · Schwyz · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2011-06-14

Wortprotokoll

Es geht mir im Prinzip darum, dass wir uns mindestens einmal pro Legislatur über den NFA unterhalten. Wenn wir einen Vierjahresrhythmus haben, kann es durchaus passieren, dass Beschlüsse gefasst werden und in der nächsten Legislatur eigentlich gar nicht über diese Problematik gesprochen wird. Wir hätten im Sinne einer Zwischenberichterstattung mindestens einmal pro Legislatur die Möglichkeit, in der gegebenen Zusammensetzung inhaltlich darüber zu sprechen. Darum geht es mir. Sonst wechselt vielleicht die Hälfte oder ein Drittel eines Rates, und der andere Teil spricht nie über diese Problematik. Daher wäre es schon von Vorteil, wenn pro Legislatur mindestens einmal darüber gesprochen würde.