Fetz Anita · Ständerat · 2011-06-14

Wortprotokoll

Hier geht es um den Härteausgleich. Und zwar wird dieser, ich sage das einfach zur Erinnerung, vom Bund und von den Kantonen gemeinsam finanziert, wobei der Bund zwei Drittel aufbringt und die Kantone einen Drittel.

Mir geht es mit meinem Minderheitsantrag um Folgendes: Jetzt ist es so, dass der Betrag nach den gesetzlich verbrieften Anfangsjahren, also nach den 8 Jahren, in denen ohne Wenn und Aber einbezahlt wird, jedes Jahr um 5 Prozent sinkt. Das dauert episch lange. Wenn ich richtig informiert bin, dauert es so 20 Jahre, bis er abgebaut ist.

Ich beantrage Ihnen, dass der Betrag jährlich um 10 Prozent abgebaut wird, damit es nicht derart lange dauert, bis der Härteausgleich ausläuft. So lange brauchen die Kantone. Der Härteausgleich war ja sozusagen der Ersatz für den Besitzstand für jene Kantone, die mit dem Wechsel zum NFA schlechtergestellt wurden; ihnen zuliebe wurde dann der Härteausgleich installiert. Ich meine aber, es ist auch vom System her nicht sinnvoll, dass der Härteausgleich über eine Dauer von 28 Jahren läuft, sondern uns wäre es wie gesagt weit lieber, wenn man den Betrag innerhalb von 10 Jahren abgebaut hätte. Wenn der Abbau so vonstatten ginge, würde es insgesamt immer noch 18 Jahre dauern.