Diener Lenz Verena · Ständerat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Es war und ist der Kommission sehr wichtig festzuhalten, dass es ein einstimmiger Entscheid war. Weder die Parteifarbe noch die Haltung für oder gegen Kernenergie hat da eine Rolle gespielt. Es ging allen darum, im Ständerat eine bestmöglich vorbereitete Energiediskussion durchzuführen.

Die Vorstösse, die morgen zur Diskussion stehen würden, tangieren Randbereiche einer solchen Energiediskussion. Weil wir, anders als der Nationalrat, keine Sondersession hatten, haben wir eben auch keine entsprechenden Vorstösse eingereicht, wie das im Nationalrat möglich war. Darum fehlen in der jetzigen Session im Ständerat solche Vorstösse. Es ist im Ständerat nicht üblich - und es entspricht auch nicht dem Bild, das man sich vom Ständerat macht -, halbbatzige Diskussionen zu führen. Das war auch die Meinung in der UREK.

Der Bundesrat hat sich positioniert, der Nationalrat hat sich positioniert, jetzt ist der Ständerat gefordert. Der Ständerat soll sich positionieren, aber er soll die Sache ausdiskutieren, er soll es in einer umfassenden und reflektierten Form tun und nicht in einer Diskussion, die morgen beginnen und bezüglich der Entscheide Erwartungen wecken würde, die wir dann nicht erfüllen könnten und die eigentlich somit Illusionen wären. Ich hoffe, die Positionierung wird uns gelingen.

Wir haben auch eine Diskussion darüber geführt, ob wir uns auf die wichtigsten Themen beschränken sollen. Es ist uns bewusst, dass die Zeit bis zur Herbstsession befristet ist; die meisten von uns haben auch eine Sommerferienzeit eingeplant. Wir werden uns sehr darum bemühen, ein breites Themenspektrum so zu bearbeiten, dass wir die Resultate dem Plenum vorlegen können und dieses dann entscheidungsfähig ist.

In diesem Sinne möchte die Kommission, die einstimmig entschieden hat, Sie bitten, diesen Ordnungsantrag zu unterstützen.