Kuprecht Alex · Ständerat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Ich kann Ihnen als Präsident der Kommission bestätigen, was Herr David gesagt hat: Wir haben die Diskussion zu Beginn dieses Jahres wiederaufgenommen und einen Antrag zur Änderung von Artikel 33ter des AHV-Gesetzes diskutiert. Herr Bundesrat Burkhalter hat uns in dieser Diskussion bestätigt, dass er diese Problematik im Rahmen der 12. AHV-Revision ab etwa 2015 angehen möchte. Wir haben am 1. April 2011 mit 8 zu 4 Stimmen bei 0 Enthaltungen eine entsprechende Kommissionsinitiative angenommen. Sie geht genau in die gleiche Richtung, wie wir sie bei der 11. AHV-Revision vorgesehen hatten; sie geht sogar noch etwas weiter. Sie wird wahrscheinlich in die Diskussionen im Rahmen der 12. AHV-Revision integriert werden können.

Insofern bitte ich Sie, diese Motion ebenfalls anzunehmen und den Antrag Maury Pasquier abzulehnen.