Stähelin Philipp · Ständerat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Ich danke bestens für das Zuspiel und ergreife deshalb kurz das Wort.

Es geht mir nicht um das Inhaltliche, das haben wir, seit ich Mitglied dieses Rates bin, x-fach wiedergekäut. Letzte Woche hatten wir wiederum das "Vergnügen" festzustellen, dass alle Bemühungen um die Spitalfinanzierung zu nichts, zu keinen Fortschritten führen, wenn man nicht die Grundfrage anpackt, nämlich die Frage der einheitlichen Finanzierung aus einer Hand. Darauf möchte ich nicht noch einmal zurückkommen. Aber ich bitte Sie auch meinerseits, hier der Kommission zuzustimmen, das aus dem einfachen Grund, dass ich heute schon den Eindruck habe, es seien Bestrebungen im Gange, diesen Weg schlicht und einfach zu negieren, zu streichen. Ich habe mich seit der Kommissionssitzung in dieser Auffassung noch bestätigen lassen, und zwar letzte Woche, als ich den Jahresbericht 2010 der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren erhalten habe. Ich habe das Editorial des Präsidenten, Pierre-Yves Maillard, gelesen, wo es am Schluss heisst: "Was beispielsweise die seit Jahren, ja Jahrzehnten geführte Monismusdiskussion betrifft, empfiehlt die Gesundheitsdirektorenkonferenz, eine Aktionismuspause" - ich wiederhole: eine Aktionismuspause - "einzulegen und über ein paar Jahre hinweg die Auswirkungen der bereits angeschobenen Reformen im Bereich der stationären Planung und Finanzierung abzuwarten." Ich wünsche Glück dabei! Warten wir noch etwas ab, klagen wir jedes Jahr darüber, dass die Prämien steigen, und freuen wir uns darüber - so kann es nicht sein!

Ich bitte den Bundesrat, hier tatsächlich tätig zu werden, und ich bitte Sie alle, die Motion anzunehmen.