Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-09-13

Wortprotokoll

Bei Artikel 1 Absatz 1 bestehen grundsätzlich keine Differenzen. Der Antrag, am Beschluss Ihres Rates festzuhalten, bringt eine Wiederholung der Diskussion, die wir schon geführt haben. Der Zweckartikel, Artikel 1, sollte belassen werden. Die Kommissionssprecher haben korrekt auf die Diskussion in Cancun und auf die Beschlüsse hingewiesen, an denen auch der Bundesrat festhält.

Ich bitte Sie daher, den Einzelantrag abzulehnen.