AB 120290

Wortprotokoll

Ich lege meine Interessen offen für alle, die es noch nicht wissen sollten: Ich bin Präsident des Verbandes Schweizerischer Schreinermeister und Möbelfabrikanten, und die Fensterfabrikanten sind meinem Verband angeschlossen.

Frau Bundesrätin Leuthard hat vorhin gesagt, das Gebäudeprogramm, das seit zwei Jahren installiert ist, sei ein Erfolg und es habe wesentlich dazu beigetragen, dass die CO2-Emissionen im Gebäudebereich gesenkt werden konnten. Es ist in der Tat so - das Gebäudeprogramm wurde sogar Opfer seines eigenen Erfolgs. Es ist nicht so, wie Herr Leutenegger jetzt dargelegt hat, dass es nur eine Subvention für die Gebäudeeigentümer sei. Das Gebäudeprogramm, Herr Leutenegger, kann grosse Erfolge ausweisen, und wenn schon einmal die Gebäudeeigentümer - einmal die Gebäudeeigentümer! - in den Genuss eines solchen Beitrages kommen, dann sollten Sie nicht dagegen sein. Man kann auch in ordnungspolitischer Schönheit sterben. Die Teilzweckbindung braucht es in Zukunft, bis ins Jahr 2020, damit wir eben diese Ziele erreichen, die wir in Artikel 3 festgeschrieben haben. Hier besteht keine Differenz mehr.

Ich bitte Sie also, der Mehrheit zuzustimmen und das Gebäudeprogramm weiterhin am Leben zu erhalten, weil es eben eine gute Sache ist. Zum ersten Mal in der Geschichte der Eidgenossenschaft ziehen im Gebäudebereich alle Kantone synchron mit dem Bund zusammen mit den gleichen Regeln ein Programm durch, und weil sie sich auf diese Synchronizität geeinigt haben, ist es auch zu einem solchen Erfolg geworden.