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Kiener Nellen Margret · Nationalrat · 2011-09-14

Kiener Nellen Margret · Nationalrat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2011-09-14

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, da ich nicht Mitglied der SiK bin, gestatte ich mir folgende Frage: Ich ging davon aus, dass das VBS der SiK die Machbarkeit einer Finanzierung auf der Basis von 5 Milliarden Franken, aber ab [PAGE 1401] 2016, bescheinigt hat. Wie beurteilen Sie denn vor diesem Hintergrund den Antrag der Mehrheit? Ist die Zahl 2013 ein Fehler, sollte es nicht vielmehr 2016 heissen?