Loepfe Arthur · Nationalrat · 2011-09-14

Wortprotokoll

Nur ein paar Bemerkungen zu abgegebenen Voten, zuerst zu jenem von Kollege Geri Müller: Er sieht die Welt äusserst friedlich. Das darf man auch, aber man sollte daran denken, dass es auch eine andere Welt gibt. Schauen Sie heute Abend oder irgendwann fern: Ein grosser Teil der Berichterstattung - das ist nicht nur heute so, sondern seit Jahren - ist Kriegsberichterstattung. Es gibt also eine andere Welt, und Sie müssen auf diese Welt auch eine Antwort haben. Die Armee ist dazu da, um die Bevölkerung zu schützen und ihr zu helfen, und nicht, um gegen sie anzutreten. Dann, Herr Müller, zum Schlagwort Massenheer: Wir haben kein Massenheer, wir haben eine Milizarmee, die Leute sind zu Hause und arbeiten zu Hause, aber wenn es nötig ist, können wir bei dieser Milizarmee so viele Leute holen, wie wir brauchen. Wie der Bundesrat gesagt hat, halbieren wir jetzt die Armee ja nochmals. Was wollen Sie eigentlich noch mehr?

Dann zu Herrn Lang, zur Verhinderung einer Volksabstimmung: Es geht hier um ein Rüstungsprogramm, es geht um einen Ersatz. Wir wollen nichts Neues, bei den Flugzeugen geht es um einen Teilersatz. Die Rüstungsprogramme sind noch nie dem Volk vorgelegt worden, von daher ist Ihre Argumentation also nicht richtig und sticht ins Leere. Dann zum Wertschöpfungsverlust für die Wirtschaft, Herr Lang: Die Wirtschaft, jedes Unternehmen, schliesst unzählige Versicherungen ab, Sie wahrscheinlich auch, gegen alles und jedes. Die Sicherheit im Allgemeinen, die die Armee eben auch bietet oder zu gewährleisten hilft, ist für eine höher entwickelte Wirtschaft äusserst wichtig. Ohne Sicherheit gibt es kein Wirtschaften, keinen wirtschaftlichen Aufbau und keine Arbeitsplätze. Das Gleiche gilt übrigens auch für die Entwicklungshilfe, die Sie erwähnt haben. Ohne Sicherheit müssen Sie nirgends Entwicklungshilfe anbieten, das ist alles für die Katz.

Dann zu Frau Lachenmeier, zu Sicherheit und Familie: Sie haben sich ja wunderbar für die CVP eingesetzt. Ich will Ihnen nur sagen: Die Armee ist unter anderem und vor allem dazu da, um die Familien zu schützen, wenn es nötig wird. Von daher besteht gar kein Gegensatz. Zweitens darf ich Ihnen auch noch sagen, dass die CVP immer für eine leistungsfähige Armee eingetreten ist, und sie macht es auch heute.

Dann zu Herrn Chopard: Wo das Geld holen? Ja, der Nationalrat hat die Fliegerbeschaffung beschlossen, der Ständerat auch und der Bundesrat eigentlich auch, nur für etwas später. Also müssen alle diese politischen Organisationen dafür sorgen, dass wir sie auch finanzieren können. Es ist jetzt am Bundesrat, eine Lösung zu finden. Eines ist klar: Man muss Prioritäten setzen. Man hat jetzt überall Geld ausgegeben, nur bei der Armee nicht - dort hat man es lange geholt. Die Prioritäten wurden anders gesetzt. Irgendwann hat die Armee auch wieder das Anrecht, auf der Prioritätenliste eben als Nummer eins aufgeführt zu werden.

Zur freiwilligen Miliz: Herr Lang, wer ginge in der Schweiz in eine freiwillige Miliz? Das wären vor allem Arbeitslose oder Rambos. Dann kommt noch die Frage, wer in einer Armee bleibt, wenn es wirklich einmal gefährlich wird und Tote gibt. Dann gehen die Freiwilligen nach Hause. Das kann es doch nicht sein!

Zur Frage von Frau Kiener Nellen, wo man kürzen solle: Ich habe schon gesagt, dass wir in den letzten Jahren bei allen anderen Ausgabenkategorien erhöht und bei der Armee immer gekürzt haben. Wir hatten auch Einnahmenüberschüsse. Wo sind denn diese Einnahmenüberschüsse hingegangen, auch dieses Jahr? Sicher nicht in die Armee. Also bitte, wenn es in Zukunft Einnahmenüberschüsse gibt, dann soll man auch das Nötige für die Armee reservieren. Weiter beraten wir jetzt auch ein Konjunkturprogramm im Zusammenhang mit der Frankenstärke. Ja, wer soll da Geld bekommen - wenn Sie das angeschaut haben -: Alle bekommen Geld, nur die Armee nicht! Es geht also darum, Prioritäten zu setzen; das ist unsere Aufgabe, und da müssen Sie nicht fragen, wo das Geld herkommt.

Zur Definition der Risiken: Frau Allemann, es ist nichts Neues, zuerst kommen die zivilen Mittel zum Einsatz - das steht überall und gilt immer. Erst wenn die zivilen Mittel ausgeschöpft sind - das sind sie eben in der Schweiz sehr schnell -, müssen wir eine Reserve haben; das ist eben die Armee, in allen Bereichen, auch im Gesundheitsbereich, wenn es nötig ist, bei Katastrophen usw.

Ich bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten.