Chopard-Acklin Max · Nationalrat · 2011-09-14

Wortprotokoll

Herr Zuppiger, Ihre Annahme ist in einem Fall richtig und im andern falsch. Vorneweg: Den Minderheitsantrag V für einen Soll-Bestand von 30 000 Militärdienstpflichtigen habe ich nicht unterschrieben - lesen Sie bitte die Unterlagen. Ich habe aber sehr wohl die Minderheitsanträge IV und IX zusammen mit der SP-Delegation unterschrieben; das ist unser Modell: ein Soll-Bestand von 60 000 Militärdienstpflichtigen und 3,5 Milliarden Franken. Ich habe in der Begründung zu meinem Minderheitsantrag III aber auch gesagt, dass ich für einen Kompromiss bereit bin. Denn hier hat die Masslosigkeit Einzug gehalten angesichts der Anträge, die viel zu hoch gehen. Der Bundesratsentwurf wurde durch die ständerätliche und die nationalrätliche Kommission übersteuert. Ich halte das für finanzpolitisch fragwürdig und bedrohungspolitisch nicht notwendig.