Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2011-09-14

Wortprotokoll

Wenn wir im Rahmen der Truppenbesuche jeweils auch die Infrastrukturen respektive die Immobilien der Armee besichtigen, fällt mir immer wieder auf, wie viele alte und baufällige Immobilien die Armee hat. Manchmal habe ich den Eindruck, dass allein der Unterhalt zu teuer sei, und nur selten treffe ich wirklich gut erhaltene oder neue Bauten an.

Mit der vorliegenden Botschaft wollen wir einen Kredit sprechen, um das Kompetenzzentrum ABC der Armee in Spiez zu sanieren. Mit diesen 19,5 Millionen Franken lösen wir die zweite Etappe aus. Wir sprechen hier von der Sanierung eines mehr als 30 Jahre alten Hauses, das weder einen ausreichenden Brandschutz noch ein Erdbebensicherheits- oder ein Energiekonzept aufweist. Die Politik fordert, dass Private ihre Häuser den heute gültigen Standards anpassen. Dies können wir auch von der Armee fordern. Diese Sanierung ist angesichts der vielen Immobilien der Armee ein kleiner Schritt in diese Richtung.

Viele Kosten fallen für den Unterhalt der bestehenden Gebäude an. Um kleinere Sanierungen, die Kosten unter 10 Millionen Franken umfassen, effizient durchführen zu können, beantragt der Bundesrat mit dieser Botschaft einen Rahmenkredit von 285,5 Millionen Franken. Wir finden dies sinnvoll, ebenso den Antrag des Bundesrates, wonach zwischen den beiden Krediten noch Verschiebungen möglich sind. Daher werden wir auch den Minderheitsantrag Birrer-Heimo ablehnen.

Die CVP/EVP/glp-Fraktion unterstützt diese Vorlage und wird ihr so, wie sie vorliegt, zustimmen.