Lexipedia

Müller Philipp · Nationalrat · 2011-09-15

Müller Philipp · Nationalrat · Aargau · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2011-09-15

Wortprotokoll

Mit diesem Antrag der Minderheit Schelbert soll ein Trennbankensystem durchgesetzt werden. Das wurde jedoch bereits von der Expertenkommission eingehend diskutiert, geprüft und letztlich abgelehnt. Es wurde darauf hingewiesen, wie schwierig die Definition des Eigenhandels im Einzelfall sei. Zudem haben wir uns mit der Organisationsstruktur für den Krisenfall für ein Modell entschieden, welches die verfassungsmässig festgeschriebene Wirtschaftsfreiheit nicht ritzen soll.

Die Kommission empfiehlt Ihnen mit 20 zu 3 Stimmen bei 3 Enthaltungen, den Antrag der Minderheit Schelbert abzulehnen.

Müller Philipp · Nationalrat · 2011-09-15 | Lexipedia | Lexipedia