preparatory:AB 120939

Wortprotokoll

1. Die neuen Kampfflugzeuge werden für folgende Missionen benötigt: zum Schutz des Schweizer Luftraums durch Luftpolizei und Luftverteidigung, als Ergänzung zu den F/A-18 sowie zur Unterstützung der Armee und der politischen Führung durch taktische Luftaufklärung.

2. Dies trifft nicht zu. Flugzeuge des Typs Awacs sind komplexe und entsprechend teure fliegende Frühwarn- und Führungssysteme. In der Schweiz werden diese Aufgaben vom bodengestützten Florako-System wahrgenommen, dessen Radar-Sensoren auf geeigneten Bergen in der Schweiz angeordnet sind. Die F/A-18 ergänzen das System Florako durch die Überwachung radartoter Räume und sind gleichzeitig die Interventionsmittel im Rahmen der Luftpolizei- und der Luftverteidigungsmissionen.

3. Alle drei evaluierten Flugzeugtypen sind truppentauglich. Dies bedeutet unter anderem, dass sie für die Schweizer Topografie geeignet sind.

4. Die heutige Infrastruktur wird für die neuen Flugzeuge, soweit möglich, mit Anpassungen weiterverwendet. Je nach Typenwahl müssten aber Elemente erneuert werden. Der damit verbundene Aufwand ist in der Schätzung der Lebenswegkosten der neuen Flugzeuge eingeschlossen.

5. Die Nutzwertanalyse der drei Flugzeuge erfolgte gemäss folgenden Hauptkriterien: operationelle Wirksamkeit, operationelle Eignung und Zusammenarbeit. Dem Nutzwert werden die geschätzten Lebenswegkosten gegenübergestellt. Sie setzen sich aus den Investitions- und Betriebskosten zusammen.

6. Die Bewertung der Flugzeuge durch das VBS erfolgt aufgrund von klassifizierten Leistungsdaten, welche während der Flugerprobung im Jahre 2008 ermittelt wurden. Die Schätzung der Lebenswegkosten beruht auf klassifizierten, verbindlichen Offerten, welche die drei Konkurrenten eingereicht haben. Der Bundesrat ist aufgrund internationaler Abkommen verpflichtet, die klassifizierten Daten zu schützen. Er wird aber selbstverständlich erläutern, welche Gründe zur Typenwahl geführt haben. Ferner können bei Bedarf die Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommissionen Einblick in klassifizierte Daten erhalten. [PAGE 1460]