Kleiner Marianne · Nationalrat · 2011-09-26

Wortprotokoll

An unserer Fraktionssitzung haben wir, die FDP-Liberalen, diesen Punkt nochmals intensiv besprochen. Wir beantragen Ihnen nun mehrheitlich, dem Ständerat zu folgen. Das heisst: Wir wollen mehrheitlich nicht, dass in den nächsten vier Jahren für die Filmförderung weniger Mittel bereitgestellt werden. Die vom Ständerat beschlossene Erhöhung von 10 Millionen Franken für vier Jahre ist nämlich nur die Freigabe bereits versprochener Mittel.

Die Digitalisierung der Kinos schreitet voran. Es ist richtig, dass wir die kleineren, ländlichen Kinos mit den vorgesehenen 1,5 bis 2 Millionen Franken pro Jahr unterstützen. Diese sind nicht in der Lage, solche kostspieligen Investitionen allein zu tragen. Wenn wir keinen Stadt-Land-Graben wollen, müssen wir hier einen Zustupf geben. Würden nämlich nur die grossen Kinos umrüsten, wäre die Angebotsvielfalt in der schweizerischen Kinolandschaft gefährdet. Auch das ist Regionalpolitik - und zwar im besten Sinne.

Diese Mittel für die Digitalisierung sind übrigens bereits versprochen. Anlässlich der Filmfestspiele in Locarno 2010 hat Bundesrat Burkhalter erstmals öffentlich, in seiner Rede auf dem Monte Verità, die Digitalisierung der Kinosäle zur kurzfristigen Priorität des Bundes erklärt. Er hat gesagt, der Bund arbeite zusammen mit der Branche an einem tragfähigen Modell, das es ab 2011 ermöglichen solle, Kinobetreiber bei der Digitalisierung zu unterstützen. Herr Jauslin, Direktor des Bundesamtes für Kultur, verkündete ein halbes Jahr später an den Solothurner Filmtagen, dass das Programm 2011 mit einem Volumen von 1 Million Franken starte und bei einem maximalen Volumen von 9 Millionen Franken auf die Dauer von sechs Jahren angelegt sei. Er führte weiter aus, der Kredit 2011 für die selektive und erfolgsabhängige Filmförderung werde dadurch nicht tangiert; der Bund beabsichtige, diese Massnahmen ab 2012 in Zusammenarbeit mit Privaten weiterzuführen.

Nun sind Versprechungen und Absichtserklärungen das eine, die harte Budgetrealität ist oft etwas anderes. Die Gelder für die Umrüstung fehlen nun bei der Filmförderung, bei der Herstellung der Filme halt doch. Sie werden auf Kosten der Filme und Filmer eingespart. Das will die Mehrheit der FDP-Liberalen Fraktion nicht. "Succès Cinéma", die erfolgsabhängige Filmförderung, soll nicht geschwächt werden. Dieses einmalige Modell, mit dem erfolgreiche Filme und Filmer entsprechend ihrem Erfolg an der Kinokasse gefördert und belohnt werden, soll mit den zusätzlichen 10 Millionen Franken für vier Jahre weitergeführt werden können. Wir wollen weiterhin Filme sehen wie "Vitus", "Giulias Verschwinden", "Mein Name ist Eugen", "Die Herbstzeitlosen", und das auch in Landkinos. Wir nehmen auch in Kauf, dass nicht jeder Film ein Volltreffer sein kann.

Stimmt der Nationalrat der Version des Ständerates nicht zu, bedeutet das einen massiven Abbau beim schweizerischen Filmschaffen. Dies würde dazu führen, dass sich die in der Kulturbotschaft definierten Ziele beim Film nicht umsetzen lassen.

Wir bitten Sie also mehrheitlich, dem Ständerat zu folgen.