Kleiner Marianne · Nationalrat · 2011-09-26

Wortprotokoll

Alle Minderheitsanträge beschlagen gute Projekte; das ist ausser Frage. Dennoch wird hier die FDP-Liberale Fraktion in allen Punkten dem Bundesrat folgen.

Ich möchte nicht zu allen Punkten sprechen, sondern nur zum Alpinen Museum. Wir haben in der Finanzkommission im Rahmen der Budgetberatungen das Alpine Museum mehrere Jahre lang zusätzlich unterstützt. Die Situation war die, dass das Museum veraltet war und renoviert werden musste. Nun ist diese Erneuerung vonstattengegangen. Während Jahren hat der Bund dieses Museum mit 230 000 Franken unterstützt. 2009 und 2010 haben wir den Betrag verdoppelt. Ab jetzt werden jedes Jahr 520 000 Franken bezahlt. Früher waren Kanton, Stadt und Bund je zu einem Drittel an der Finanzierung des Alpinen Museums beteiligt; das muss man wissen. Danach haben sich Stadt und Kanton zusammengetan und den Bund darum gebeten, hälftig zu finanzieren. Aus einer "Ein Drittel/ein Drittel/ein Drittel"-Finanzierung ist eine Halbe-halbe-Finanzierung geworden; vom Bund wurde also verlangt, dass er gleich viel wie Stadt und Kanton zusammen bezahlt.

Wenn wir jetzt dem Antrag der Minderheit IV stattgeben, müssen wir einfach wissen, dass wir den Beitrag zwischen 2009 und 2011 vervierfacht haben, und alles Weitere wäre nach Meinung der FDP und der Liberalen nun einfach zu viel. Das Alpine Museum ist ein schönes Museum, es verdient Unterstützung, und der Bund unterstützt es denn auch mit einer halben Million Franken. Aber es gibt auch noch andere Museen, die auch Gründe haben, um Unterstützung zu verlangen.

Wir möchten Sie also bitten, hier nicht zu übertreiben. Das Alpine Museum hat seinen Beitrag verdoppelt bekommen, das müsste genügen. Es muss auch für andere Museen noch etwas übrig bleiben.