Jositsch Daniel · Nationalrat · 2011-09-26
Jositsch Daniel · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2011-09-26
Wortprotokoll
Die Gemeinschaft der Fahrenden in der Schweiz umfasst rund 30 000 Menschen. Allerdings leben nur rund 2500 dieser 30 000 Menschen die nomadische Kultur der Fahrenden; es ist also nur ein relativ geringer Teil. Die Fahrenden als Ganzes und als Teil unserer Bevölkerung sind allerdings auch Teil der schweizerischen Kultur und damit auch der schweizerischen Identität.
Die Geschichte der Fahrenden in der Schweiz ist - das wissen Sie alle so gut wie ich - auch eine Geschichte der Verdrängung und teilweise eine Geschichte der Unterdrückung. Den Fahrenden gegenüber bestehen bis zum heutigen Tag Vorurteile und Ängste. Es ist daher nicht erstaunlich, dass es in den Gemeinden, in denen sich die Fahrenden aufhalten, immer wieder Probleme gibt und dass die Gemeinden häufig am liebsten gar nichts mit den Fahrenden zu tun haben würden. Das Hauptproblem der Fahrenden in der Schweiz sind die Ängste und Vorurteile in den Köpfen der Menschen, und das muss deshalb dort behoben werden. Bekanntlich haben wir dazu leider keinen direkten Zugang, sondern wir müssen hier gewissermassen indirekt etwas machen. Was können wir tun? Wir können die Grundbedingungen der fahrenden Mitbürgerinnen und Mitbürger verbessern.
Der Antrag der Minderheit II (Prelicz-Huber) will die Möglichkeit schaffen, um hier in einzelnen Teilbereichen die Grundbedingungen der Fahrenden zu verbessern. Erwähnt seien hier insbesondere die Standplätze, aber auch die Mittel für die Verbände, die Organisationen, die sich für die Interessen der Fahrenden einsetzen.
Deshalb unterstützt die SP-Fraktion den Antrag der Minderheit II (Prelicz-Huber).