Fässler-Osterwalder Hildegard · Nationalrat · 2011-09-28

Wortprotokoll

Ich oute mich hier als Spielerin, ich spiele z. B. sehr gerne Querflöte, aber ich mache auch gerne mal einen Jass oder spiele Poker. Ich kenne aber meine Grenzen und gebe nie allzu viel Geld dafür aus. [PAGE 1751]

Ein Wort zu Herrn Reimann, der zu Beginn seines Votums gesagt hat, das Volk gebe uns hier einen Auftrag: Irrtum, Herr Reimann, die Volksabstimmung steht noch aus, es gibt einfach Leute, die die Initiative unterstützt haben, und das ist nicht dasselbe.

Zum Antrag der Minderheit Stamm: Die SP-Fraktion wird diesen ablehnen. Ich verstehe ihn auch nicht, und ich glaube, dass es keinen Sinn macht, hier eine Differenz zum Ständerat zu schaffen.

Nun aber zum Antrag der Minderheit Reimann Lukas: In der Initiative sind Jass- und Pokerturniere nicht explizit erwähnt, das ist ein grosser Unterschied zu diesem Antrag. Ich finde, dass man Jassen und Pokern nicht unbedingt in die gleiche Schublade stecken sollte; es gibt viele, die gerne jassen, ohne einen finanziellen Gewinn in Aussicht zu haben, was beim Pokern etwas anders ist.

Ich empfehle Ihnen trotzdem, den Minderheitsantrag Reimann Lukas zu unterstützen, weil man diese Problematik wirklich aufnehmen sollte. Allerdings bin ich dezidiert der Ansicht, dass dies hier der falsche Ort dafür ist. Das soll nun eigentlich nicht in die Verfassung kommen. Ich möchte die Kommission für Rechtsfragen ermutigen und ermuntern, das Anliegen über eine Kommissionsmotion einzubringen. Aber weil ich, anders als mein Vorredner, Herr Geri Müller, nicht wirklich daran glaube, dass etwas passiert, sollten wir hier ein Zeichen setzen und die Minderheit unterstützen, sodass der Ständerat nochmals über die Bücher gehen kann. Ich bin nicht sicher, ob er dem zustimmen wird, aber so könnten wir den Druck aufrechterhalten, dass das Problem hier etwas genauer angeschaut wird. Wenn ich hier jetzt mit der Mehrheit der SP-Fraktion sage, wir werden die Minderheit unterstützen, geht es wirklich nur darum, ein Zeichen zu setzen und Sie zu ermuntern, das dann auf Gesetzesstufe aufzunehmen, wenn Sie, wie hier jetzt allgemein behauptet worden ist, das Gefühl haben, es sei etwas, das man regulieren sollte.