Bürgi Hermann · Ständerat · 2011-09-12

Wortprotokoll

Der Nationalrat hat in der Frühjahrssession dieses Jahres mit 97 zu 92 Stimmen bei 2 Enthaltungen Nichteintreten beschlossen. Wie gesagt, heute geht es nur um die Frage, ob wir an unserem Entscheid, nämlich Eintreten, festhalten oder nicht. Nur diese Frage steht zur Diskussion. Wir müssen also keine Detailberatung durchführen.

Ich erinnere Sie einfach noch einmal ganz kurz daran: Die Vorlage 2 enthält sämtliche Bestimmungen der Vorlage 1; sie ist identisch mit der Vorlage 1, aber angereichert mit aktienrechtlichen und steuerrechtlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit sehr hohen Vergütungen. Das ist der Inhalt der Vorlage 2 - die Vorlage 1 mit den erwähnten Zusätzen.

Die Kommission hat sich mehrheitlich für Eintreten ausgesprochen, und zwar mit 7 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung.