Frick Bruno · Ständerat · 2011-09-15

Wortprotokoll

Sie haben den schriftlichen Bericht vor sich. Er gibt die ganze Geschichte wieder. Es war eine Serpentine, die uns von der Einreichung der parlamentarischen Initiative Dupraz bis zum heutigen Beschluss geführt hat, keine gerade Strasse. Dem Anliegen von Herrn Dupraz wurde in allen wesentlichen Punkten Rechnung getragen. Darum beantragen wir Ihnen, seiner Initiative keine Folge zu geben.

Lediglich ein einziger Punkt der Initiative Dupraz wurde nicht aufgenommen. Herr Dupraz möchte alle Streumunition verhindern, auch die intelligente, die Smart-Munition. Wahrscheinlich hat er nicht an folgenden Umstand gedacht: Nach dem internationalen Übereinkommen ist Streumunition erlaubt, wenn sie technisch Gewähr bietet, dass sie sich selber zerstört und dass damit keine Blindgänger entstehen. Diese Option halten wir uns mit dem Übereinkommen und auch mit unserer Gesetzgebung offen. Die Initiative Dupraz hätte das verunmöglicht. Dem Ziel aber, durch das Verbot von Streumunition Minen zu verhindern, dem eigentlichen Ziel der parlamentarischen Initiative Dupraz also, kommen Übereinkommen und Gesetzesänderung vollständig nach.