Maissen Theo · Ständerat · 2011-09-15

Wortprotokoll

Diese Motion nimmt Bezug auf das Europäische Jahr der Freiwilligenarbeit, das in diesem Jahr stattfindet. Die Massnahmen sind weitgehend umgesetzt, und das Jahr ist weit fortgeschritten; wir nähern uns dem Ende des dritten Quartals. Man hätte sich also fragen können, ob man die Motion als erfüllt abschreiben könnte. Wir haben aufgrund der Empfehlung des Bundesrates, diese Motion anzunehmen, trotzdem beschlossen, hier die Annahme zu empfehlen - dies, weil der Bundesrat die grosse Bedeutung der Freiwilligenarbeit anerkennt und deshalb die Initiative der EU, freiwilliges Engagement mit einem Jahr der Freiwilligenarbeit zu honorieren, begrüsst.

Der Bundesrat ist sich der volkswirtschaftlichen Bedeutung und auch des gesellschaftlichen Nutzens der Freiwilligenarbeit bewusst. Er unterstützt sie deshalb in mannigfacher Weise. Wie er in seiner Antwort zur vorliegenden Motion ausführt, ist es vor allem die Teilnahme der Schweiz an den europäischen Bildungsprogrammen "Lebenslanges Lernen" und "Jugend in Aktion". Diesen Projekten hat das Parlament im letzten Jahr zugestimmt; das sind wichtige Beiträge unseres Landes an die internationale Freiwilligenarbeit und den Jugendaustausch. Das Europäische Jahr der Freiwilligenarbeit 2011 wurde am 4. Dezember des letzten Jahres im Rathaus in Bern auch in der Schweiz feierlich durch den Präsidenten des Nationalrates eröffnet. Der Präsident des Ständerates und der Präsident des Nationalrates haben zusammen das Patronat über das Jahr der Freiwilligenarbeit in der Schweiz übernommen. Der Bund unterstützt dieses Jahr der Freiwilligenarbeit aktiv und ideell, so zum Beispiel auch durch die Teilnahme von Bundesrat Schneider-Ammann am Patronatskomitee. Zahlreiche Mitglieder des Parlamentes finden sich zudem in den Reihen dieses Komitees.

Um die Anerkennung dieser Tätigkeit zu unterstützen und in diesen Bemühungen eigentlich noch nachzudoppeln, sind wir - obwohl, wie gesagt, das Jahr der Freiwilligenarbeit langsam dem Ende zugeht - zum Schluss gekommen, dass der Motion zugestimmt werden soll, zumal eine Ablehnung ein Signal sein könnte, das missverstanden werden könnte. Deshalb empfiehlt Ihnen die WBK, die Motion anzunehmen.