Graber Konrad · Ständerat · 2011-09-28

Wortprotokoll

Ein Bestseller! Auslöser dieser beiden Geschäfte war das Konsolidierungsprogramm (10.075); darin wollte der Bundesrat den Bundesbeitrag streichen. Beide Vorstösse wollen dies verhindern. Nun sind aber beide Räte auf das Konsolidierungsprogramm gar nicht eingetreten. Damit wurde dieser Bundesbeitrag selbstverständlich auch nicht gestrichen.

In der Zwischenzeit wurde hier die Motion Bieri 10.3767 behandelt. Der Ständerat hat dieser Motion am 1. Dezember 2010 zugestimmt, der Nationalrat am 30. Mai 2011. Auch Herr Bieri verlangt, dass sich der Bund dazu verpflichte, das Nationalgestüt langfristig zu betreiben. Diese Motion ist, wie gesagt, von beiden Räten angenommen worden. Die Räte haben damit einen Auftrag erteilt. Aus Sicht der Kommission ist damit das Anliegen erfüllt; es ist bereits ein Antrag in dieser Sache gestellt.

Wir wollen in der Kommission nicht dreigleisig fahren und bitten Sie deshalb, die beiden Vorstösse abzulehnen. Der Weg der Motion ist schneller und erfolgversprechender. Ich bitte Sie also um die Ablehnung der beiden Vorstösse.