Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-09-22

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen. Wir reden ja von rund 170 000 Fahrzeugen im Land- und Forstwirtschaftsbereich, die natürlich nur schon hinsichtlich Dieselruss-Emissionen ein grosses Reduktionspotenzial haben; hier besteht sicher weiterhin Handlungsbedarf. Die EU unterscheidet z. B. zwischen Fahrzeugen, die die Strassen befahren, und solchen, die nur im landwirtschaftlichen Raum verkehren. Das spielt für die Russ-Emissionen an sich keine Rolle, aber hier bestehen heute halt Vorschriften, die zum Teil unsinnig sind.

Für uns war effektiv massgebend, dass die wirtschaftliche Lage der Landwirtschaft berücksichtigt wird und dass wir mit der EU möglichst kongruent sind, um nicht neue Handelshemmnisse zu schaffen. Eine Nachrüstung mit einem Partikelfilter kostet pro Traktor rund 15 000 Franken, das ist schon relativ viel. Mit Blick auf die neuen Traktoren haben wir uns mit den Importeuren auseinandergesetzt. Es ist tatsächlich so, dass die Hersteller bei den neuen Fahrzeugen serienmässig Partikelfilter anbieten. Das, denke ich, hilft uns dann auch, die Russ-Emissionen in diesem Bereich zu reduzieren.

Deshalb sind wir mit dem Motionär und mit der Minderheit Ihrer Kommission einverstanden, dass man die Motion annehmen sollte.