Brändli Christoffel · Ständerat · 2011-09-22

Wortprotokoll

Die Kommission des Nationalrates beauftragt den Bundesrat, das Projekt "A1/A20-Nordumfahrung Zürich, 3. Röhre Gubrist" nochmals im Hinblick auf eine Überdeckung bei Weiningen zu evaluieren. Er soll dabei im Gespräch mit dem Kanton Zürich und der Gemeinde Weiningen eine Lösung finden.

Nun, worum geht es? Es ist unbestritten, dass dieser Engpass beseitigt werden muss, wenn möglich rasch. Es ist auch klar, dass es noch andere Engpässe gibt. Die Auseinandersetzung zwischen dem Bund und der Gemeinde [PAGE 893] Weiningen gibt schon zu denken. Die Gemeinde Weiningen beharrt auf einer zusätzlichen Überdeckung auf einer Länge von 270 Metern. Konkret bedeutet dies neben einer längeren dritten Röhre die Verlängerung der beiden bestehenden Röhren. Der Bundesrat will dies nicht, weil mit dieser Massnahme die Verflechtungs- und Einspurstrecken auf ein unverantwortbares Mass gekürzt würden und sie damit nicht mehr den Normen für die Verkehrssicherheit entsprächen; die angestrebte grosszügige Lösung übersteige die heute üblichen Ausbaustandards.

In letzter Zeit haben beide Seiten, ohne Konzessionen einzugehen, an ihrem Standpunkt festgehalten und auch versucht, den eigenen Standpunkt mit Expertisen zu untermauern. Kompromisse wurden weitgehend ausgeschlossen. Damit löst man natürlich keine Probleme. Es ist ja so: Wenn Sie mit einem Fahrzeug irgendwo im Dreck steckenbleiben, dann sollten Sie eben nur auf der einen Seite versuchen, Zugfahrzeuge anzubinden, um es herausziehen zu können, und Sie sollten nicht versuchen, auf beiden Seiten daran zu ziehen.

Der Nationalrat appelliert deshalb mit seinem Vorstoss an die Parteien, aufeinander zuzugehen und einen vernünftigen Kompromiss - ich betone: Kompromiss - zu suchen. Ihre Kommission unterstützt diese Haltung, weil sich das dringende Projekt sonst noch weiter verzögert. Sie appelliert in diesem Sinne an die Gemeinde Weiningen, an den Kanton Zürich und an den Bundesrat, ihre Extrempositionen aufzugeben und gemeinsam einen tragfähigen Kompromiss zu erarbeiten.

Ich bitte Sie, mit einer klaren Annahme dieser Motion Ihren Beitrag zu leisten, damit sich die Fronten in dieser Angelegenheit endlich aufweichen.