Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-09-22

Wortprotokoll

Nur kurz: Ich bedanke mich bei Frau Savary für Ihr Votum. Es ist, denke ich, unbestritten, dass der Schutz der Jugendlichen nicht optimal ist und verbessert werden kann. Es ist auch eine permanente Staatsaufgabe, hier zu schauen, wie man mit neuen Technologien im Internet den Schutz erhöhen kann. Was Sie vorschlagen, ist grundsätzlich dazu geeignet, das Schutzniveau zu erhöhen. Wenn wir es umsetzen möchten, haben wir einfach noch relativ viele technische Fragen zu beantworten, z. B., wie wir das dann in der Praxis mit den verschiedenen Anbietern und Betreibern von Internetseiten einigermassen effizient umsetzen könnten.

Klar ist, dass es eine Gesetzesänderung brauchen würde. Sie wissen ja, dass das Parlament diesen Frühling den Bericht zum Fernmeldegesetz diskutiert hat. Wir haben dort vereinbart, dass wir jetzt von der Glasfasertechnologie ausgehen. Wir werden Ihnen im ersten Quartal 2012 einen Zusatzbericht unterbreiten und dann schauen, ob eine Gesetzesänderung kommen muss. In diesem Rahmen würden wir Ihr Anliegen weiter vertiefen und allenfalls aufnehmen. Insofern haben wir materiell keine Differenzen. Wir würden es dann einfach bei der kommenden Revision des Fernmeldegesetzes umzusetzen versuchen.