Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2011-12-08

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, den Minderheitsantrag abzulehnen. Wir haben im Voranschlag 2012 den Beitrag an die Cinémathèque um 305 700 Franken unter dem Vorjahresbudget budgetiert. Dieser Rückgang ist allein darauf zurückzuführen, dass es Verzögerungen im Zusammenhang mit dem Neubau in Penthaz gibt, für den das Parlament im Jahr 2009 projektabhängige Mittel für die Jahre 2010 bis 2012 in der Höhe von 7,7 Millionen Franken gesprochen hat. Wir haben Umzugskosten im Betrag von 300 000 Franken, die in diesen 7,7 Millionen Franken enthalten sind, aus dem Budget herausgenommen, und zwar darum, weil sie erst im Jahr 2013 benötigt werden. Der Betrag bleibt sich gleich. Was wir für die Umzugsvorbereitungen im Jahr 2012 brauchen, ist im Budget eingestellt. Es ändert sich also an den Plänen nichts. Wir haben aufgrund eines Beschlusses vom 2. November 2011 auch im Legislaturfinanzplan zusätzlich 11,6 Millionen Franken zugunsten dieses Umbauprojekts eingestellt. Die Mittel sind also vorhanden. Die Finanzierung der direkt im Zusammenhang mit diesem Bauprojekt stehenden Investitions- und Betriebskosten ist sichergestellt. Die Planung hat sich aufgrund der Realität etwas geändert.

Ich bitte Sie, den Minderheitsantrag Schelbert abzulehnen.