Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2011-12-12

Wortprotokoll

Ich möchte Sie bitten, diesen Antrag abzulehnen, und zwar nicht, weil das nicht etwas Sinnvolles wäre. Vielmehr steht es nicht in Übereinstimmung mit den Beschlüssen, die der Bundesrat bereits gefasst hat, und mit der Energiestrategie 2050, wie wir sie beschlossen haben und im Frühjahr 2012 dann konkretisieren wollen. Wir möchten dort alle Massnahmen, auch die Verstärkung von Energie Schweiz, prüfen. Und wenn wir die betroffenen Kredite oder einzelne betroffene Kredite jetzt aufstocken, dann haben wir nicht mehr die Möglichkeit, alle einzelnen Punkte miteinander zu prüfen und dann den richtigen Weg zu finden.

Der Bundesrat hat erst kürzlich, im Juni, das fein austarierte und sowohl inner- als auch ausserhalb des Bundes breitabgestützte Konzept zu Energie Schweiz 2011-2020 verabschiedet. Materiell losgelöste, aufgestockte Mittel würden umfangreichere Anpassungen an anderen Stellen dann wieder unmöglich machen. Ich denke, es ist wichtig, dass wir ein einheitliches Konzept haben und die einzelnen Pfeiler zusammen betrachten. Wenn es dann notwendig sein sollte, im Bereich Energie Schweiz tatsächlich nächstes Jahr mehr Mittel für die Untersuchungen, die Abklärungen zu haben, dann haben wir immer noch die Möglichkeit, dies im Rahmen eines Nachtrags zum Voranschlag zu beantragen.

Aber ich möchte Sie schon bitten, jetzt auch hier mit Rücksicht auf das Gesamtprojekt zu beschliessen und alle Massnahmen, die notwendig sein werden, zusammen zu betrachten und sich dann über alle Mittel gleichzeitig zu unterhalten.