Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-12-19

Wortprotokoll

Es handelt sich um die Version des Ständerates, und ich kann nur die dortige Diskussion wiedergeben. Absatz 2 bezog sich auf Fälle, wo ärztlich oder behördlich, gestützt auf eine ärztliche Empfehlung, die Untersagung verordnet wird. Bei Absatz 1 war dies schon die Regel, aber in Begleitung oder abseits der Hauptstrassen kann es möglich sein - das ist die flexiblere Handhabung. Aber Sie haben Recht: Es ist nicht ganz klar formuliert. Auch hier hätte ich deshalb gedacht, in der Kommission gehe man noch mehr ins Detail oder präzisiere dies. Nun werden wir dies eben mit der Redaktionskommission anschauen, weil es vermutlich keine Differenz geben wird.