Schwaller Urs · Ständerat · 2011-12-07

Wortprotokoll

Mit dem Voranschlag 2012 für das VBS wird ein Gesamtkredit von 7,03 Milliarden Franken beantragt. Von diesem Betrag sind 4,95 Milliarden finanzierungswirksam, 1,66 Milliarden sind Leistungsverrechnungen, und 418 Millionen sind nicht finanzierungswirksam. Die Abweichung vom Voranschlag 2011 [PAGE 1081] beträgt 337 Millionen Franken. Bei den finanzierungswirksamen Krediten beträgt die Abweichung 312 Millionen. Der Hauptgrund dafür sind weniger Rüstungsaufwand im Verteidigungsbereich und eine Ausgabenglättung bei den Mitteln für Immobilien auf die Folgejahre. Die Kreditreste von 530 Millionen Franken aus dem Jahr 2010 konnten im Nachgang zu einer finanzpolitischen Standortbestimmung und einer sich daraus ergebenden anderen Prioritätensetzung des Bundesrates für 2012 nicht eingesetzt werden.

Im Bereich Informatik verrechnet die Führungsunterstützung ab 2012 ihre Leistungen den anderen Bereichen des Departementes annähernd zu Vollkosten. Das führt auf der einen Seite natürlich zu Mehraufwand bei den Leistungsbezügern und auf der anderen Seite bei der Führungsunterstützung auch zu Mehreinnahmen. Die erhöhten Aufwände und Erträge heben sich aber bei einer konsolidierten Betrachtung auf Stufe Departement bzw. auf Stufe Bund in etwa auf. In Sachen Logistik ist festzustellen, dass das im VBS nach wie vor grosse Infrastrukturportfolio hohe Kosten verursacht. Im Bereich der Logistikbasis und in der Führungsunterstützung ist der Personalabbau gemäss Entscheid des Departementschefs, wie er ihn uns auch anlässlich der Sitzung der Finanzkommission erklärt hat, weiterhin sistiert, um den Betrieb der Armee sicherzustellen. Die Stellen werden mit einer Mittelumlagerung innerhalb des Verteidigungsbereichs finanziert.

Der Personalbestand des VBS belief sich Ende 2010 auf rund 11 600 Vollzeitstellen. Ende 2011 werden es um die 11 300 Stellen sein, und für 2012 ist weiterhin eine sinkende Tendenz angekündigt. Von den 9300 auf den ganzen Bereich fallenden Stellen betreffen 4000 bis 4500 Instruktorenstellen, und rund 5000 Stellen sind Verwaltungsposten in den Bereichen Logistik, Informatik und allgemeine Verwaltung. Der Logistikbasis und der Führungsunterstützung stehen nächstes Jahr rund 10 Millionen Franken mehr zur Verfügung. Es geht hier um 50 zusätzliche und befristete Stellen im Bereich der Führungsunterstützung. Als Ausgleich gibt es aber weniger Aufwand, nämlich 8,8 Millionen Franken für eine kleinere Anzahl von Pensionierungen, die anstehen. Festzustellen ist auch ein Abbau von gut 5 Millionen Franken in den Bereichen Stäbe und Militärische Sicherheit. Der Beratungsaufwand für das VBS, das heisst der Aufwand für externe Berater, liegt noch immer bei rund 40 Millionen Franken pro Jahr und betrifft die Bereiche Informatik, Logistik und Immobilienbewirtschaftung.

Im Generalsekretariat stehen wegen des bereits erwähnten zusätzlich verrechneten Informatikaufwandes und auch wegen der Zentralisierung von Inspektoraten Mehrausgaben von rund 5 Millionen Franken an.

Der Nachrichtendienst führt einen eigenen Buchungskreis und hat ein eigenes ständiges Budget von 68 Millionen Franken. Das ist bis auf 200 000 Franken ungefähr dasselbe Budget wie 2011. Aus Geheimhaltungsgründen führt der Nachrichtendienst nur die drei Finanzpositionen Personal-, Sach- und Betriebsaufwand.

Im Bundesamt für Sport gibt es ein um rund 7 Millionen Franken erhöhtes Budget; es sieht etwas mehr Investitionen im Nasak-Bereich vor. Es gibt einen erhöhten Mietaufwand gegenüber dem BBL, und es schlagen auch noch Wertberichtigungen und ein etwas erhöhter Abschreibungsaufwand zu Buche.

Im Bereich des Bevölkerungsschutzes stellen wir einen Mehraufwand von 14 Millionen Franken fest. Dieser resultiert vor allem aus Mehrausgaben für Schutzanlagen.

Vom Gesamtkredit von 7,3 Milliarden Franken für das gesamte Departement entfallen 5,3 Milliarden Franken auf den Verteidigungsbereich. Für 2012 erfolgt kein Einsatz von Kreditresten aus dem Ausgabenplafond der Armee; ich habe das gesagt. Es ist hier von 530 Millionen Franken die Rede. Wir haben im ganzen Bereich im Übrigen auch für rund 350 Millionen Franken weniger Rüstungsmaterial beschafft, bei den Positionen Ersatzmaterial und Instandhaltung der neuen Waffensysteme schlägt dies mit 20 Millionen Franken zu Buche. Wegen Standortwechseln, Material und Personal sind 14 Millionen Franken mehr für den Bereich Friedensförderung vorgesehen. Aus dem gesamten Mietaufwand für Immobilien und aus dem tieferen Bezug von Treibstoffen ergeben sich Minderausgaben von 43 Millionen Franken.

Ich habe letztes Jahr auf die grosse Anzahl von reparaturbedürftigen Fahrzeugen hingewiesen. Wir haben vom Departementschef nun die Auskunft erhalten, dass die Anzahl der reparaturbedürftigen Fahrzeuge um die Hälfte reduziert werden konnte; das sei vor allem auf den Einsatz der Miliz in den Logistikzentren zurückzuführen. Etwa 20 bis 25 Prozent dieser Leistungen werden heute von der Miliz erbracht, und es scheint mir wichtig zu sein, dass man das nach dem letztes Jahr Gesagten noch nachträgt.

Schliesslich, und das sind die abschliessenden Bemerkungen zum Bereich Armasuisse, sei vermerkt, dass die für 2011 im Bereich Immobilien vorgesehenen Mehrmittel von 50 Millionen Franken wegen noch nicht getroffener Entscheide im Stationierungskonzept und auch wegen zu knapper Personalressourcen nicht sofort eingesetzt werden können und deshalb auf die Folgejahre verteilt werden. Das Standortkonzept soll im Übrigen bis Ende 2012 vorliegen.

Schliesslich sei noch gesagt, dass keine Nachtragskredite anstehen und die Finanzkommission dem Rat empfiehlt, auch dem Budget für diesen Bereich zuzustimmen.

[VS]