AB 123182

Wortprotokoll

Ich versuche, ganz kurz zu sein. Ich bin aus der Industrie in den Bundesrat gekommen, und ich habe damals gefragt, was in Sachen Rohstoffstrategie unterwegs sei. Im Seco war eine Rohstoffstrategie schon vorhanden; wir haben sie in den letzten Monaten verfeinert. Die ganze Diskussion war vor allem auch getrieben vom Thema der Seltenen Erden, die von ganz wenigen, von den Weltmächten, kontrolliert werden.

Es ist vor allem natürlich an den Privaten, Vorsorge zu treffen; das ist nach wie vor die bundesrätliche Politik. Der Bundesrat ist aber selbstverständlich dann gefordert, wenn es darum geht, die Märkte zum Spielen zu bringen - dies auch in Bezug auf die ungestörte Rohstoffsicherung. Das hat zum Beispiel etwas zu tun mit Freihandelsabkommen, bei denen man auch diese Themen immer und immer wieder aufnimmt respektive sich die Freihandelspartner auch vor diesem Hintergrund sucht. Dann geht es um Investitionsschutzabkommen, die wir eingegangen sind. Auch auf diesem Wege tun wir alles, um den Privaten auch in schwierigen Situationen die Rohstoffe ungestört sichern zu helfen. Das Seco unterstützt auch die Initiative für Transparenz in der Rohstoffwirtschaft. Es soll vor allem auch Transparenz in den Finanzflüssen zwischen der Rohstoffindustrie und den entsprechenden Regierungen erreicht werden.

Jetzt zu Ihren Fragen: Es gibt weiterhin eine Vorratshaltungspflicht. Die Versorgungsautonomie, ganz generell gesehen, kann während drei bis vier Monaten aufrechterhalten werden. Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung basiert auf gültiger Gesetzgebung, und wir sind daran, uns dort auch neu auszurichten, das heisst, eine Strategie - eine mehr - zu diskutieren und dann den Räten vorzulegen.

Es gibt auch die Task-Force Rohstoffsicherheit im Seco; diese Frage habe ich eigentlich beantwortet. Diese Task-Force gibt es, die ist am Werk. Wir haben die Rohstoffstrategie in den letzten Monaten verfeinert. Es sind Massnahmen festgelegt worden. Es muss jetzt darum gehen, dass wir diese Massnahmen auch tatsächlich umsetzen.

Die dritte Frage habe ich, glaube ich, indirekt auch schon beantwortet, indem ich gesagt habe, dass wir die Transparenz unter anderem zwischen Rohstoffunternehmen und entsprechenden Regierungen sicherstellen wollen; da sind natürlich auch die Regierungen von Ländern gemeint, die Entwicklungsland-Charakter haben.