Germann Hannes · Ständerat · 2011-12-20

Wortprotokoll

Ich weiss Ihre Disziplin ausserordentlich zu schätzen und bemühe mich darum, dass Sie mir so kurz vor dem Mittagessen nicht davonlaufen, auch wenn ich gewisses Verständnis dafür hätte.

Ich habe zu meiner Interpellation "Sicherung der Rohstoffversorgung für die Schweizer Industrie" drei Fragen respektive drei Bemerkungen.

Die erste bezieht sich auf die sogenannte Versorgungssicherheit punkto Vorratshaltung. Da stellt der Bundesrat fest, dass der Bund für Güter, die für die Versorgung der ganzen Volkswirtschaft wichtig sind, eine angemessene Vorratshaltung namentlich durch Pflichtlager vorschreiben kann. Dazu meine ganz konkrete Frage: Wo gibt es noch solche, oder wo würden sich solche Pflichtlager aufdrängen? Es gab sie z. B. bei den Treibstoffen, also bei Öl usw.

Bei meiner zweiten Bemerkung stelle ich fest, dass der Bundesrat keine Task-Force Rohstoffsicherheit beim Seco ins Leben rufen möchte, nehme aber auch zur Kenntnis, dass er in diesem Sinn doch bereits einiges aufgegleist hat. Schmunzeln musste ich über die energiepolitisch bemerkenswerte Äusserung, dass im Rohstoffbereich die Versorgung unseres Landes mit fossilen Energieträgern die grösste Herausforderung werde - dies natürlich im Hinblick auf den Ausstieg aus der Kernkraft.

Meine dritte und letzte Bemerkung betrifft meine Frage, ob der Bundesrat bereit sei, die Entwicklungshilfe beispielsweise mit der Lieferung von Rohstoffen zu verknüpfen. Darauf antwortet der Bundesrat, dass die Schweiz diese Form der Konditionalität in der Entwicklungshilfe nicht kenne. Ich meine, das sei an sich schön und löblich, stelle aber fest, dass gewisse asiatische Länder - ohne jetzt konkret welche zu nennen - hier in dieser Sache und Angelegenheit doch recht aggressiv vorgehen, um eben ihren Bedürfnissen gerecht zu werden. Auch europäische Staaten kennen derartige Verknüpfungen. Hier wäre meine Frage, ob der [PAGE 1257] Bundesrat zumindest bereit wäre, allenfalls einen Schritt zu tun, auch wenn es - damit bin ich einverstanden - nicht der Regelfall sein sollte.

Herr Bundesrat, ich bitte Sie um eine allfällige kurze, ergänzende Antwort und bedanke mich dafür.