Feri Yvonne · Nationalrat · 2012-03-07

Wortprotokoll

Als neues Mitglied des Rates wie auch der GPK habe ich aufgrund von Gesprächen und von Protokollen einige Punkte aus dem Jahresbericht herausgegriffen, welche für mich und die SP-Fraktion besonders relevant sind. Meine Vorredner haben das eine oder andere bereits aufgegriffen, ebenso die Vorrednerin.

Zur Reorganisation der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit: Die GPK-NR hatte bei der Festlegung ihres [PAGE 265] Jahresprogramms 2011 beschlossen, die Subkommission EDA/VBS mit der Durchführung eines Dienststellenbesuchs bei der Deza zu beauftragen. Bei diesem Besuch ging es um folgende Hauptpunkte: Zielsetzungen, Strategie, Etappen, Personalpolitik und internes Kontrollsystem. Die Subkommission zeigte sich mit den Auskünften insgesamt zufrieden. Vorbehalte zur Umstrukturierung gab es insbesondere beim Personal. Es erscheint von hoher Wichtigkeit, dass die Vor- und Nachteile dieser Umstrukturierung sorgfältig erhoben und ausgewertet werden. Die GPK-NR wird die Reorganisation weiterhin begleiten und evaluieren.

Zur Reorganisation des Bundesamtes für Migration: Vom Bundesamt für Migration wurde im Jahr 2011 ein Bericht über die abgeschlossene Reorganisation mit folgenden Inhalten verlangt: die Ziele und deren Erreichungsgrad, die Kosten der Reorganisation und deren Auswirkungen auf das Personal sowie die Ergebnisse der jüngsten Personalumfrage. Wie bereits öffentlich bekannt wurde und wie wir gehört haben, hat die Vorsteherin des EJPD Konsequenzen gezogen und sich vom Direktor des Bundesamtes für Migration getrennt und eine externe Evaluation in Auftrag gegeben. Die neuesten Auswirkungen werden von der GPK-NR im Jahr 2012 überprüft.

Zur ETH-Personalführung: Bereits im Jahr 2011 wurde im Plenum auf die Führungsprobleme beim Rat der ETH aufmerksam gemacht. Es handelte sich insbesondere um erhöhte Personalfluktuation, gehäufte Krankheitsabwesenheiten und um den Beizug von externen Experten zur Unterstützung der Mitarbeiter in verschiedensten Bereichen. Es wurde festgestellt, dass tatsächlich ernsthafte Probleme beim Personal bestanden, dass der Präsident des ETH-Rates sich der Probleme bewusst war und Gegenmassnahmen in Vorbereitung waren. Die GPK-NR empfahl dem ETH-Rat im November 2010, dass er die ganzen Prozesse mit professioneller externer Unterstützung weiterführen und dass die GPK regelmässig informiert werden soll. Es wurden Massnahmen eingeleitet, und der Rat hat keine Kenntnis von grösseren personellen Problemen mehr. Allerdings hat der ETH-Rat nicht alle Empfehlungen der GPK entgegengenommen. Daher wird die GPK die Führung in der ETH weiterhin besonders sorgfältig beobachten.

Allgemeines Fazit der SP-Fraktion: Das wichtigste Gut des Bundes sind aus Sicht der SP-Fraktion die Mitarbeitenden. Deshalb habe ich in meinem Kurzbericht Punkte aus dem Jahresbericht herausgegriffen, welche sich alle mit dem Personal befassen. Wenn die Strukturen stimmen, die Führungskompetenzen vorhanden und die Arbeitsbedingungen fortschrittlich sind, erhöht sich die Zufriedenheit des Personals. Personalbefragungen sollen wirklich regelmässig in allen Departementen anonym durchgeführt werden. Die Ergebnisse müssen ernst genommen werden, und bei besonderen Feststellungen wie zum Beispiel hohen Fluktuationsgraden und Unzufriedenheiten muss schnellstmöglich nach Lösungen gesucht werden. Manchmal braucht es mutige Entscheidungen und Veränderungen, damit eine Stimmung ins Positive gewendet werden kann. Der Bundesrat und das Parlament sind strukturell gesehen weit weg von der Basis des Bundespersonals. Gerade deshalb muss dem wichtigsten Gut ein besonderes Augenmerk geschenkt werden, und die GPK tut gut daran, immer wieder darauf zu achten.

Zum Schluss gebührt allen Bundesabteilungen und dem GPK-Sekretariat ein grosses Dankeschön für die geleistete Arbeit.