Birrer-Heimo Prisca · Nationalrat · 2012-03-15

Wortprotokoll

Heute, am 15. März, ist der Welttag der Konsumentenrechte. Vor genau fünfzig Jahren formulierte der damalige US-Präsident Kennedy als erster Politiker vier grundlegende Rechte der Konsumentinnen und Konsumenten: das Recht auf Sicherheit, auf umfassende Information, auf Anhörung und auf Wahlfreiheit.

Am heutigen Tag beraten wir eine Vorlage, die sehr direkt mit diesen Konsumentenrechten zu tun hat. Sie haben es in der Hand, ein griffiges Markenschutzgesetz zu verabschieden, das die Einhaltung der wichtigsten Konsumentenrechte Information und Wahlfreiheit garantiert. Kernelemente dabei sind, dass Lebensmittel mit dem Label Schweiz zu 80 Prozent aus Schweizer Rohstoffen bestehen und deren Verarbeitung weitgehend in der Schweiz stattfindet und dass industrielle Produkte mit dem Label Schweiz zu 60 Prozent hier hergestellt werden. Verzichten Sie auf gesetzlich tolerierte Täuschungsmanöver, und ermöglichen Sie den Konsumentinnen und Konsumenten eine glaubwürdige Auswahl an echten Schweizer Produkten. Für diesen Mehrwert sind sie auch künftig bereit, einen höheren Preis zu bezahlen. Nutzen Sie deshalb diese Chance für einen vertrauenswürdigen [PAGE 484] Wirtschaftsstandort Schweiz mit strengen Swissness-Anforderungen. Nur das stärkt die Marke Schweiz nachhaltig.

Da eine Vorrednerin gesagt hat, es gehe nicht um Konsumentenschutz, sondern um ein Marketinginstrument, muss ich hier antworten: Das beste Marketinginstrument nützt Ihnen überhaupt nichts, wenn das Produkt nicht überzeugend ist und die Konsumentinnen und Konsumenten es daher nicht kaufen. In diesem Sinne: Seien Sie für eine strenge Regelung.