Hess Hans · Ständerat · 2012-03-08

Wortprotokoll

Wir haben dieses Geschäft in der Herbstsession 2011 behandelt und auch gutgeheissen. Der Nationalrat ist in der Wintersession auf die beiden Vorlagen eingetreten und hat die Detailberatung am letzten Montag, 5. März, durchgeführt. Nach der Beratung des Nationalrates bleibt einzig und allein eine Differenz in Artikel 8a des Kriegsmaterialgesetzes. Diese Differenz ist rein redaktioneller Natur und betrifft nur die französische Fassung. In Absatz 3 fehlt das Wort "l'acquisition". Die deutsche Fassung ist korrekt. Die Sicherheitspolitische Kommission hat diese Differenz vorausschauend am 13. Februar bereits behandelt. Sie hat dabei festgestellt, dass noch weitere redaktionelle Ungenauigkeiten behoben werden müssen, die aber rein redaktioneller Natur sind.

Um die Differenzbereinigung nicht unnötig zu verlängern, verzichtet unsere Kommission darauf, hier Anträge zu stellen. Sie bittet aber die Redaktionskommission, den Text im Hinblick auf die Schlussabstimmung noch gründlich anzuschauen und zu bereinigen.