Graber Konrad · Ständerat · 2012-03-12

Wortprotokoll

Zuerst zur Ausgangslage: In der Schweiz leiden 100 000 Menschen an Alzheimer oder einer anderen Art von Demenz. In zehn Jahren werden es 150 000 sein und in dreissig Jahren 300 000. Das bedeutet eine Verdreifachung gegenüber heute. Daraus wird für mich ersichtlich, dass Massnahmen in diesem Bereich erforderlich sind. Teilweise wurden sie jetzt bereits angesprochen.

Ich denke, es ist zentral, dass Abklärungen und Diagnosen im Frühstadium vorgenommen werden können. Damit können nachweislich der Verlauf der Krankheit und der Eintritt der Hilfsbedürftigkeit verzögert werden. Daran haben wir ein zentrales Interesse.

Es wird Massnahmen zur Unterstützung von pflegenden Angehörigen brauchen. Wenn wir wollen, dass uns die Kosten in diesem Bereich des Gesundheitswesens nicht davonlaufen, sind wir an einer möglichst langen Betreuung durch Angehörige interessiert. Dies erfordert punktuelle Unterstützungen und die Möglichkeit von externen Kurzaufenthalten.

Schliesslich, denke ich, braucht es in der Gesellschaft mehr Wissen und Akzeptanz in diesem Bereich. Für eine effektive Steuerung sind zuverlässige Daten und ein Monitoring erforderlich, wie es in der Motion Steiert gefordert wird. Es ist bestimmt nicht zu negieren, dass bereits Daten verfügbar sind. Wenn der Bund Daten erhebt, hat das aber natürlich eine grössere Glaubwürdigkeit und wird auch eher akzeptiert, als wenn das einzelne Institutionen tun.

Schliesslich sehe ich auch einen grossen Forschungsbedarf. Aus meiner Sicht könnte die Schweiz in diesem Bereich effektiv etwas leisten. Ohne da hellseherische Fähigkeiten zu entwickeln, sehen wir, dass in diesem Bereich grosse Kosten auf uns zukommen. Wenn man schon weiss, dass wir viel Geld in diesen Bereich investieren werden, müssen wir auch sicherstellen, dass der Nutzen dieser Investition, wenn man es betriebswirtschaftlich darstellen will, möglichst gross ist. Ich denke da einerseits an die Betroffenen und an die sie pflegenden und unterstützenden Angehörigen; andererseits denke ich - weil die Schweiz da durchaus Stärken hat, die sie zum Tragen bringen soll - an die chemische Industrie, an [PAGE 173] den Forschungsplatz Schweiz, an eine in der Regel vernünftige Sozialpolitik, die vor der Schaffung eines flächendeckenden Angebotes Hilfe zur Selbsthilfe verlangt. Bei all diesen Bereichen braucht es eine koordinierende und unterstützende Hand. Als diese Hand soll aus meiner Sicht in erster Linie der Bund in Zusammenarbeit mit der GDK fungieren.

Es ist von Herrn Stöckli gesagt worden: Staaten wie die USA, Japan oder Australien haben in diesem Bereich Strategien entwickelt, wie mit Menschen mit Demenz optimal umgegangen werden kann, wie sie betreut und begleitet werden können, wie ein Pflegenotstand verhindert und vor allem, wie der drohenden Kostenexplosion sinnvoll begegnet werden kann. Bereits heute sprechen wir von volkswirtschaftlichen Kosten in der Grössenordnung von 7 Milliarden Franken.

Aus meiner Sicht, ich kann das nur wiederholen, ist die ordnende Hand des Bundes in Zusammenarbeit mit der GDK erforderlich, ohne dass in die Hoheit der Kantone eingegriffen wird. Dass der Bund dies auch so sieht, hat er diesen Sommer bewiesen, als er zu einer Impulsveranstaltung mit dem Titel "Demenz - gesundheits- und sozialpolitische Herausforderung" einlud. Diesen ersten Schritt unterstütze ich explizit.

Eine Annahme dieser Motion wird dazu beitragen, dass auch der Bund seine Verantwortung in diesem Bereich aktiver wahrnehmen kann. Es ist jetzt der Zeitpunkt, diese Fragen ernsthaft anzugehen. Die Sache einfach schlittern zu lassen ist deutlich zu wenig. Es geht letztlich um gesellschafts- und gesundheitspolitische grosse Anliegen. Sie sind so gross, dass der Bund sich hier der Verantwortung stellen muss und sich nicht mit einer passiven Zuschauerfunktion begnügen kann.

Ich bitte Sie, die beiden Motionen anzunehmen.