Freund Jakob · Nationalrat · 2001-06-12

Wortprotokoll

Von der Fraktion wurde mir der Auftrag erteilt, über den Bereich VBS zu referieren. Dabei konzentriere ich mich, wie mein Vorredner, darauf, etwas über das Festungswachtkorps zu sagen, aber in meinem zweiten Teil werde ich auch einige Gedanken zum zukünftigen Sicherheitssystem vorbringen.

Teile des Festungswachtkorps wurden in den letzten Jahren zunehmend von Aufgaben des Betriebes und des Unterhaltes der militärischen Anlagen entlastet und vermehrt für Sicherheitsaufgaben in verschiedenen Bereichen eingesetzt. So beschützen Angehörige des Festungswachtkorps seit 1996 im Auftrag des EJPD bedrohte Einrichtungen wie Botschaften, Residenzen und internationale Organisationen. Seit 1998 unterstützen Festungswächter das Grenzwachtkorps bei der Sicherung der Landesgrenze und leisten somit Dienst für das EFD. Im Auftrag des EDA gewähren Festungswächter seit 1998 den Schutz der Botschaftsangehörigen und von deren Gebäuden in Algier. Immer wieder können diese Elemente wenn nötig auch als Truppen der [PAGE 680] ersten Stunde in ausserordentlichen Lagen angerufen werden.

Das Festungswachtkorps als Berufsformation nimmt auch in der künftigen Armee eine tragende Rolle ein. Es ist vorgesehen, wie mein Vorredner bereits ausgeführt hat, dass das Festungswachtkorps und die militärische Sicherheit zu einem Lehrverband Militärische Sicherheit zusammengefasst werden. Dieser Verband umfasst dann drei Militärpolizeibataillone, bestehend aus Berufsmilitär und WK-Miliz, und ist in der Lage, unterstützende Sicherungseinsätze innert kürzester Zeit zu leisten.

Zum Start der "Armee XXI" werden etwa 250 Angehörige des Festungswachtkorps zur Ausbildungsunterstützung in Schulen und Kursen eingesetzt, um die Lücken im Instruktionskorps abzudecken. Etwa 300 Angehörige des Festungswachtkorps werden für die Einsatzbereitschaft der grossen Führungsanlagen von Landesregierung und Armeeführung sorgen.

Das Festungswachtkorps hat sich in den vergangenen Jahren auf diese Aufgaben ausgerichtet und bildet somit ein vielseitig einsetzbares Sicherheitselement. Es dürfte Ihnen bekannt sein, dass die Sicherheit im Innern das Primat der Kantone ist. An diesem System will zurzeit niemand rütteln, obwohl einige Kantone die Sicherheit nur noch im Verbund mit anderen gewährleisten können. Vor allem eine wirkungsvolle Bekämpfung der organisierten Kriminalität ist nur noch im Konkordat möglich. Darum rufen die Kantone auch unterschiedlich schnell nach Bundesunterstützung. Eine ganz neue Situation würde aber eintreten, wenn die Schweiz dem Abkommen von Schengen beiträte. Dann müssten die Personenkontrollen an der Grenze aufgehoben werden; es wäre Aufgabe der Polizeikorps der Grenzkantone, die Personen- und Warenkontrolle im Hinterland durchzuführen.

Das würde für die Grenzkantone zu einer erheblichen Mehrbelastung führen. Es ist so sicher wie das Amen in der Kirche, dass dann aus allen Grenzkantonen der Ruf nach Unterstützung durch Sicherheitskräfte des Bundes erschallen würde. Ich könnte mir vorstellen, dass das Festungswachtkorps dabei Gute Dienste leisten und von allen heutigen Gegnern willkommen geheissen würde.

Zur Abklärung dieser Bedürfnisse hat der Bundesrat in Zusammenarbeit mit den Kantonen eine Projektstudie in Auftrag gegeben, die aufzeigen soll, wie unter diesen Umständen das Sicherheitssystem in der Schweiz aufgebaut werden soll. Ich bin auf das Ergebnis der "Überprüfung des Systems Innere Sicherheit der Schweiz" (Usis) gespannt, aber auch auf die Reaktion der Kantone.