Luginbühl Werner · Ständerat · 2012-03-15

Wortprotokoll

Ich bin nicht der Meinung, dass uns eine Behandlung in der Kommission in dieser Angelegenheit wirklich weiterbringt.

Warum müssen sich Bundesrat und Parlament überhaupt mit diesen Kleinlebewesen befassen? Es gibt einen ähnlich lautenden Vorstoss im bernischen Parlament. Dieser Vorstoss wurde parteiübergreifend eingereicht, da sind auch eine Vertreterin und ein Vertreter der Grünen Partei dabei. Im Zusammenhang mit der vertieften Diskussion wurde festgestellt, dass dem Kanton die Kompetenz fehlt, um einen solchen Pilotversuch zu starten. Die Gewässerschutzverordnung des Bundesrates verlangt explizit, dass die Kläranlagen 80 Prozent des Phosphors aus dem Abwasser entnehmen müssen. Darum kann der Kanton Bern von sich aus diesen Pilotversuch nicht starten. Ich möchte auch vehement widersprechen und das dann auch darlegen, dass es um einen Paradigmenwechsel im Bereich des Gewässerschutzes geht. Es geht vielmehr um einen lokal eng eingegrenzten Pilotversuch. Es geht bei Weitem nicht nur um zwei Berufsfischer am Brienzersee; die Probleme liegen nach meiner Auffassung tiefer.

Darum bin ich gegen eine Zuweisung an die Kommission.