Schenker Silvia · Nationalrat · 2012-05-30

Wortprotokoll

Bisphenol A ist ein Bestandteil von Kunststoff und wird sehr häufig verwendet. Zu finden ist dieser Stoff in Lebensmittelverpackungen und Flaschen aus Kunststoff, zum Beispiel in Babyflaschen. Bisphenol A kommt auch in Thermopapier, also auch in vielen Kassenquittungen, vor. Es ist weitgehend unbestritten, dass kleine Mengen von Bisphenol A in den menschlichen Körper gelangen. Hingegen gibt es grosse Unterschiede bei der Einschätzung, ob dies gesundheitsschädigend ist oder nicht.

Wenn man das Stichwort Bisphenol bei Curia Vista eingibt, sieht man, dass sich schon eine ganze Reihe von Parlamentarierinnen und Parlamentariern mit diesem Thema beschäftigt hat und Fragen oder Vorstösse dazu eingereicht worden sind. So geschah dies auch in der letzten Sitzung der SGK des Nationalrates vor Ende der letzten Legislatur. Ein Antrag unseres ehemaligen Kollegen Baettig, der vom Bundesrat einen Bericht über die Bisphenol-A-Problematik verlangte, wurde ohne Gegenstimme gutgeheissen. Welche Wirkungen hat Bisphenol A, und welche Gefahren können von Bisphenol A ausgehen? Bisphenol A ist ein chemischer Stoff, der das Hormonsystem von Menschen und Tieren beeinflusst und daher östrogenartige Wirkungen hat. Stoffe mit hormonartigen Wirkungen werden als endokrin wirksame Substanzen bezeichnet. Sie können zu Störungen des Hormonsystems wie verfrühter Geschlechtsreife bei Mädchen, Übergewicht bei Jugendlichen und Erwachsenen, Diabetes Typ 2, Prostata- und Brustkrebs führen. Es gibt Untersuchungen, die aufzeigen, dass Bisphenol während kritischer Entwicklungsphasen von Föten besonders gefährlich ist und sogar Auswirkungen auf Folgegenerationen hat. Ebenfalls gibt es Hinweise darauf, dass Bisphenol A, wenn es in zu hoher Konzentration in den menschlichen Körper gelangt, Ursache von Herz-Kreislauf-Erkrankungen sein kann.

Wenn es Ihnen beim Aufzählen dieser möglichen Folgen jetzt ungemütlich geworden ist, kann ich das verstehen; es ging mir bei der Lektüre der Unterlagen auch so. Bisher sahen das Bundesamt für Gesundheit und der Bundesrat keinen Handlungsbedarf in Bezug auf Bisphenol A. Auch in der Antwort auf das Kommissionspostulat, über das wir jetzt sprechen, wird die Notwendigkeit von besonderen Gesundheitsmassnahmen infrage gestellt. Der Bundesrat führt aus, er stütze seine Entscheide auf Arbeiten der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und auf die WHO, welche zum Schluss kämen, dass kein Risiko für Konsumentinnen und Konsumenten bestehe.

Nun hat aber im April dieses Jahres die EFSA bekanntgegeben, sie werde der Sache mit Bisphenol A bis zum Mai 2013 noch einmal genau nachgehen und neue Studien erstellen lassen. Vor diesem Hintergrund ist es sehr angezeigt, dass der Bundesrat beantragt, das Kommissionspostulat anzunehmen, und bereit ist, den verlangten Bericht zu erstellen. Ich hoffe, dass dieser Bericht gründlich erarbeitet, aber dennoch rasch erstellt wird und dass danach die notwendigen Massnahmen ergriffen werden.

Ich bitte Sie, das Postulat anzunehmen, wie es Ihre SGK einstimmig getan hat.