Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-06-05

Wortprotokoll

Die Medienlandschaft ist regelmässig Gegenstand von Vorstössen und Berichten. Der Bundesrat hat sich schon sehr häufig zu diesen Fragen geäussert, zum letzten Mal am 29. Juni 2011 in seinem Bericht zum Postulat 09.3629, "Pressevielfalt sichern". Diesem Bericht lagen fünf wissenschaftliche Studien über die Mediensituation in der Schweiz zugrunde. Der Bundesrat ist in diesem Bericht zum Schluss gekommen, dass Tendenzen vorhanden sind, die mittel- bis langfristig problematisch werden können, dass eine vielfältige Medienlandschaft selbstverständlich die direkte Demokratie unterstützt und dass wir deshalb auf qualitativ gute Produkte angewiesen sind.

Wir haben auch klar gesagt, dass wir 2015 eine neue Lagebeurteilung vorlegen werden. In der Zwischenzeit, denken wir, ist die Selbstregulierung der staatlichen Regulierung vorzuziehen, wie das die Branche selber gesagt hat. Die Presse kann ja weiterhin von der Postzustellverbilligung profitieren; damit kann mindestens die Vielfalt der Presse einigermassen erhalten werden. Wir werden uns auf 2015 konzentrieren, wir möchten nach vier Jahren eine neue Beurteilung zum Bericht 2011 haben.